Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/529  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12836  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836-01  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080  
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080-01  
Ö 3.3  
AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße
VO/2024/13095  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Frank zum Buddenbrookhaus    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Antwort des Senators Hinsen auf die mündl. Anfrage des BM Mauritz: Entschädigung Knut Sturm (TOP 12.1 des Hauptausschusses vom 13.02.2024)    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Antwort der Senatorin Frank auf die mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Endgehalt und Gehaltsentwicklung der vorherigen Leiterin der Nordischen Filmtage (TOP 14.3 des Hauptausschusses vom 12.12.2023 und TOP 3.7 des Hauptausschusses vom 27.02.2024)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Masterplan Schulimmobilien    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2024/12958  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.

 


 

   
    04.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    12.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage an.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2024/13011  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13018-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12728  
Ö 8.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728-01  
Ö 8.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache". (Zurückgestellt am 13.02.24)
VO/2024/12938  
Ö 8.2.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache".
VO/2024/12938-01  
Ö 8.3  
NEU: Mündl. Sachstandsmitteilung zum Gender-Budgeting    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Beratung der TOP 13.1 und 13.1.1 aus der Hauptausschusssitzung vom 27.02.2024      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse