Tagesordnung - 61. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 61. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 08.02.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2022 (Liegt jetzt vor)
SI/2022/086  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) und Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen): Verkauf von Datenträger mit personenbezogenen Daten der Hansestadt auf Ebay
VO/2022/10854  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022
VO/2022/10855  
Ö 3.5  
NEU: mündliche Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau betr. die Berichterstattung zum städtischen Bereich Informationstechnik    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. die Änderung der Mauthöheverordnung zum Herrentunnel    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Antisemitismus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2020 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
VO/2022/10777  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22 (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 4.3  
Bericht zu den Erfahrungen mit der Doppelraumnutzung in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10708  
Ö 4.4  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 4.5  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10745  
Ö 4.6  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.7  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2021/10481  
Ö 4.8  
E-Bike Garagen
VO/2022/10800  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Possehl Förderung für das Digitales Kulturwerk Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10495  
Ö 5.2  
Lübecker Mietspiegel 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10706  
Ö 5.3  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.4.1  
Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Peter Reinhardt (SPD) zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209
2020/09427-02-01  
Ö 5.5  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.6  
5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017
Enthält Anlagen
VO/2022/10761  
Ö 5.7  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.8  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.9  
Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10424  
Ö 5.10  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.830.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2022/10749  
Ö 5.11  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 70.000 EUR zugunsten der Stadtbibliothek Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10796  
Ö 5.12  
Tarif für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/10799  
Ö 5.13  
Travemünder Woche 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10819  
Ö 5.14  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.15  
Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829  
Ö 5.16  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 5.17  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 5.18  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Antje Jansen (GAL): Masken für Schüler*innen
VO/2022/10843  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2022 (Liegt jetzt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AM Bernhard Simon (CDU): Anfrage zu VO/2021/10698 - Vermarktung des Schuppen 9      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zum Flughafen Lübeck      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Gründung der Windpark Heilshoop GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 14.2     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Landgraben      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wilhelm-Wisser-Weg      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Pamirweg      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland      
N 14.10     Freigabe zur Auftragsvergabe Deichöffnung der Trave bei Hansfelde      
N 14.11     Vermarktung des Schuppen 9      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 08.02.22 öffentl. Teil (166 KB)