Tagesordnung - 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Übersicht Beratungsergebnisse 22.03.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018
SI/2018/168  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
CDU: Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.1.1, 8.8 und 8.8.1 Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2017/05511  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee, hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 bzw. 12.12.2017 - VO/2017/05511) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.1, 8.8 und 8.8.1 Die CDU-Fraktion hat den Antrag zu TOP 5.1 zurückgezogen-damit hat sich die Empfehlung erledigt.)
VO/2018/05778  
Ö 5.2  
Interfraktioneller Dinglichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck (Der Antrag lag bereits in der Sitzung am 26.01.2018 vor und wurde in der Sitzung am 22.02.2018 vertagt. DER ANTRAG WIRD DURCH DIE FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ZURÜCKGEZOGEN)
VO/2018/05689  
Ö 5.3  
BfL: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2017/05593 vom 30.11.2017 (Wohnperspektive für Geflüchtete...) (Der Antrag wurde in der Sitzung am 22.02.2018 vertagt bis zur Vorlage der Verwaltungsvorlage. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.1)
VO/2018/05766  
Ö 5.4  
Fraktion grün+alternativ+links: Dringlichkeitsantrag - Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt Lübeck (Der Antrag hat in der Sitzung am 22.02.2018 nicht die Dringlichkeit erhalten. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05805  
Ö 5.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/05805 - Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05919  
Ö 5.5  
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Verkehrsangebote vernetzen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS SOWIE AUFSICHTSRAT DES SV LÜBECK ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05887  
Ö 5.6  
Bündnis 90 /DIE GRÜNEN Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
VO/2018/05888  
Ö 5.7  
SPD: Sporthalle für den Turnsport
VO/2018/05893  
Ö 5.8  
SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/05894  
Ö 5.9  
SPD: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen!
VO/2018/05895  
Ö 5.9.1  
Änderungsantrag FREIE WÄHLER & DIE LINKE ZU: VO/2018/05895 SPD: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen!
VO/2018/05937  
Ö 5.10  
SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSSMIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/05896  
Ö 5.11  
SPD: Uferbefestigung Freibad Marli (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05897  
Ö 5.12  
CDU: Chancen der festen Fehmarnbeltquerung nutzen Hier: Schaffung einer Stabsstelle
VO/2018/05898  
Ö 5.13  
CDU: Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation
VO/2018/05899  
Ö 5.13.1  
SPD: Änderungsantrag zu VO/2018/05899 "Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation" TOP 5.13
VO/2018/05938  
Ö 5.14  
CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/05901  
Ö 5.14.1  
grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
Enthält Anlagen
VO/2018/05930  
Ö 5.15  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) SOWIE BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05903  
Ö 5.16  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Sportzentrum Falkenwiese - Öffentliche Toiletten und bessere Anbindung durch den ÖPNV (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05904  
Ö 5.17  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Veröffentlichung von Baumpflanzlisten (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/05907  
Ö 5.18  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Interessenvertretung der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
VO/2018/05908  
Ö 5.18.1  
CDU: Zu VO/2018/05908 Interessenvertretung der Kinder in Tagespflege im Jugendhilfeausschuss
VO/2018/05935  
Ö 5.19  
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Budget für den Beirat für Seniorinnen und Senioren (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird! DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG NICHT DIE DRINGLICHKEIT)
VO/2018/05921  
Ö 5.20  
FDP - Dringlichkeitsantrag Gerätehaus FF Groß Steinrade (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird! DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT MEHRHEITLICH NICHT DIE DRINGLICHKEIT)
Enthält Anlagen
VO/2018/05933  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Anstehende Stadtentwicklungsprojekte unter der Dachmarke "LÜBECK überMORGEN" im USO behandeln -
Enthält Anlagen
VO/2018/05865  
Ö 6.2  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag des AM Tim Klüssendorf zum Thema Betreuungssituation verbessern, aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2018
Enthält Anlagen
VO/2018/05900  
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 7.1-7.3 "EN BLOC")    
Ö 7.1  
Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Naturdenkmäler in Lübeck
VO/2018/05697  
Ö 7.1.1  
Antwort auf die Anfrage der BM Katja Mentz gem. § 16 Gemeindeordnung zur Naturdenkmalliste
VO/2018/05740  
Ö 7.2  
Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife
VO/2018/05696  
Ö 7.2.1  
Antwort auf eine Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. § 16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife
VO/2018/05807  
Ö 7.3  
Katja Mentz (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Bauvorhaben Yorckstraße
VO/2018/05731  
Ö 7.3.1  
Antwort auf die Anfrage BM Katja Mentz nach § 16 GO der Bürgerschaft betr. Bauvorhaben Yorckstraße (5.610)
VO/2018/05871  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Der Bericht wurde in der Sitzung am 22.02.2018 vertagt.)
VO/2018/05630  
Ö 8.2  
Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot
Enthält Anlagen
VO/2018/05677  
Ö 8.3  
Sachstandsbericht "Regiobranding ? Inwertsetzung von Kulturlandschaften"
Enthält Anlagen
VO/2017/05621  
Ö 8.4  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016
Enthält Anlagen
VO/2018/05796  
Ö 8.5  
Zwischenbericht Förderlotse 2016-2017
Enthält Anlagen
VO/2018/05767  
Ö 8.6  
Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Zwischenbericht 2016/2017
Enthält Anlagen
VO/2018/05793  
Ö 8.7  
Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05797  
Ö 8.7.1  
CDU: Zu VO/2018/05797 Entwicklung der Jugendberufsagentur
VO/2018/05934  
Ö 8.8  
Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee
VO/2018/05860  
Ö 8.8.1  
CDU: zu VO/2018/05860 Bahnübergang Ratzeburger Allee - Lösungsansätze unter Beibehaltung eines niveaugleichen Bahnübergangs prüfen
VO/2018/05936  
Ö 8.9  
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)
VO/2018/05863  
Ö 8.10  
Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05864  
Ö 8.10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05864 - Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)
VO/2018/05931  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen ( DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 9.1 - 9.4 "EN BLOC")    
Ö 9.1  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk I
VO/2018/05861  
Ö 9.2  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk V ( St. Lorenz 2)
VO/2018/05862  
Ö 9.3  
FDP - Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2018/05867  
Ö 9.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Kulturausschuss
VO/2018/05902  
Ö 10     Beschlussvorlagen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 10.5-10.10 "EN BLOC")    
Ö 10.1  
Wohnperspektive für Geflüchtete ( DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.3)
Enthält Anlagen
VO/2018/05751  
Ö 10.2  
Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2018/05718  
Ö 10.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff. - Teil 1
Enthält Anlagen
VO/2018/05729  
Ö 10.4  
Kooperationsvereinbarungen zwischen den 3 Lübecker beruflichen Gymnasien und der Grund- und Gemeinschaftsschule Stecknitz sowie der Gerhard-Hilgendorf-Schule, Gemeinschaftsschule in Stockelsdorf
VO/2018/05803  
Ö 10.5  
Jahresabschluss 2010 der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05743  
Ö 10.6  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/05746  
Ö 10.7  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2018/05789  
Ö 10.8  
Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/05790  
Ö 10.9  
Lübecker Wohnstifte - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/05791  
Ö 10.10  
Stiftung Lübecker Altstadt - Jahresabschlüsse 2011 - 2014
Enthält Anlagen
VO/2018/05794  
Ö 10.11  
Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05739  
Ö 10.12  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 51 und 52 ? Lichte Querstraße" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05619  
Ö 10.13  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 ? 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05827  
Ö 10.14  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05845  
Ö 10.15  
Annahme einer Spende von der Possehl-Stiftung über 200.000 Euro für den Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/05809  
Ö 10.16  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 320.000 Euro für das Jahresprogramm 2018 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2018/05688  
Ö 10.17  
Dringlichkeitsvorlage: Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins "Förderung des Lübecker Schulgartens" (5.660) (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird! DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE DRINGLICHKEIT)
Enthält Anlagen
VO/2018/05909  
Ö 10.18  
Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung (5.660) (Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird! DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT MEHRHEITLICH BEI EINER GEGENSTIMME DIE DRINGLICHKEIT)
VO/2018/05910  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     MAZ Verlängerung des Pachtvertrages mit Fa. Scheel (Diese Vorlage wurde nachgereicht und war ursprünglich dem TOP 15.9. zugeordnet. Da es sich um einen Bericht handelt, wird die Vorlage nunmehr dem TOP 14.1 zugeordnet.)      
N 15     Beschlussvorlagen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 15.3 -15.7 "EN BLOC")      
N 15.1     Freigabe einer Grünfläche am Marliring      
N 15.2     Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Festlegung der Kriterienkataloge      
N 15.3     Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 1995 - 2001 und Berechnung 2003 der x GmbH (im Handelsregister gelöscht)      
N 15.4     Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 2008 - 2009 nebst Zinsen der z GmbH (im Handelsregister gelöscht)      
N 15.5     Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 1999 - 2000 inklusive Zinsen der r AG (im Handelsregister gelöscht)      
N 15.6     Unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 2003 - 2006 und 2008 nebst Zinsen der y GmbH & Co. KG (im Handelsregister gelöscht)      
N 15.7     Unbefristete Niederschlagung ? Gewerbesteuer 2005 - 2013 und 2008 nebst Zinsen, Verspätungszuschlägen und anderen Nebenforderungen der Frau A. (im Handelsregister gelöscht)      
N 15.8     Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten      
N 15.8.1     grün+alternativ+links (GAL): Antrag zu VO/2018/05837 »Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten« (TOP N15.8)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersicht Beratungsergebnisse 22.03.2018 (56 KB)