Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023
SI/2023/340  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Situation der Ausländerbehörde    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche    
Ö 3.3.2  
Antwort auf die mündliche Anfrage von AM Rüther (CDU): Einweihung der AWO Begegnungsstätte tea & talk    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bevölkerungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit verbessern
VO/2023/11954  
Ö 3.4.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen durch Feuerwehrübungen
VO/2023/12036  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht über den Sachstand zum Gewässerunterhaltungsplan der Medebeck
VO/2023/12009  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Stadt Lübeck am "Papieratlas"
VO/2023/12007  
Ö 3.4.5  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Mehrweg-Angebotspflicht
VO/2023/12061  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11764  
Ö 5.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.3  
"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz (Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11957  
Ö 5.5  
Auflösung eines Stadtgutes
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 5.6  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 5.7  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 6.2  
Dringlichkeitsantrag: BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere"
VO/2023/11838  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11901  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): DRINGLICHKEITSANTRAG: Fördermittelmanagement für den Fachbereich 3 umgehend einrichten
VO/2023/11866  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schaffung einer Technikerstelle zur Unterstützung der Landesranger
VO/2023/12008  
Ö 7.3  
Antrag des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
VO/2023/12032  
Ö 7.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fachgerechter Abbau von Wildschutzzäunen (Vorlage bereits im USO am 14.02.2023 erledigt - Versehentlich auf TO)
VO/2023/11883  
Ö 7.5  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abbau von Wildschutzzäunen am Heckbergweg und am Gutsweg (Diese VO wurde versehentlich nicht korrekt zugeordnet. Es wird noch um Behandlung gebeten.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12033  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die schadhaften und für Wildtiere gefährlichen Wildschutzzäune auf dem Flurstück 122/34, Flur 3, Gemarkung Kronsforde, am Heckbergweg und auf dem Flurstück 145/13, Flur 9, Gemarkung Krummesse, am Gutsweg noch vor den Sommerferien 2023 abbauen zu lassen. Sofern der Bereich Stadtwald dazu keine Kapazitäten frei hat, sind die Arbeiten an ein privates Unternehmen zu vergeben.

   
    21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.5 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die schadhaften und für Wildtiere gefährlichen Wildschutzzäune auf dem Flurstück 122/34, Flur 3, Gemarkung Kronsforde, am Heckbergweg und auf dem Flurstück 145/13, Flur 9, Gemarkung Krummesse, am Gutsweg noch vor den Sommerferien 2023 abbauen zu lassen. Sofern der Bereich Stadtwald dazu keine Kapazitäten frei hat, sind die Arbeiten an ein privates Unternehmen zu vergeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Kriminalstatistik 2022    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Wakenitz-Wanderweg    
Ö 9.2  
Abriss der Ölmühle    
Ö 9.3  
Amphibienschutzzaun Lübschenfeld    
Ö 9.4  
Mobilfunk 5G    
Ö 9.5  
Essbare Stadt    
Ö 9.6  
Temperatur Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG)    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse