Vorlage - VO/2022/11232  

Betreff: Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel -
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Cosack, Friederike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
16.08.2022 
28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung unverändert beschlossen   
Bauausschuss zur Vorberatung
22.08.2022 
71. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
23.08.2022 
68. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.08.2022 
34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Abwägung
Anlage 2_Bebebauungsplan_Planoriginal
Anlage_3_Bebauungsplan_Teil_A
Anlage_4_Text_Teil_B
Anlage_5_städtebauliche_Begründung

Beschlussvorschlag

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.77.00  rdliche Wallhalbinsel abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt.

Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 01.77.00  rdliche Wallhalbinsel in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.

3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


 


Verfahren

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligungen nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein (zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 9 der Begründung)

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja Begründung:

 

 

Die Auswirkungen der Umsetzung der Planung auf das Klima sowie vorgesehene Maßnahmen zum Klimaschutz werden in der Begründung zum B-Plan dargelegt (siehe Umweltbericht, Kap. 6).

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

 

Siehe Anlage 5
 


Anlagen

 

1 - Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen

2 - Bebauungsplan 01.77.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)

3 - Teil A - Planzeichnung mit Legende (DIN-A3-Druckfassung)

4 - Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

5 - Begründung zum Bebauungsplan 01.77.00, Fassung zum Satzungsbeschluss

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Abwägung (3908 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Bebebauungsplan_Planoriginal (2857 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage_3_Bebauungsplan_Teil_A (2670 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage_4_Text_Teil_B (372 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage_5_städtebauliche_Begründung (12969 KB)