Vorlage - VO/2021/10301  

Betreff: Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.203 - Beteiligungscontrolling Bearbeiter/-in: Lövenich, Irina
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
09.09.2021 
Sitzung des 29. Werkausschusses EBL geändert beschlossen   
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
13.09.2021 
26. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
16.09.2021 
21. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.09.2021 
55. Sitzung des Hauptausschusses (zu TOP 5.1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege) unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.09.2021 
Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_ Begründung der Vorlage
Anlage 2 Neufassung Betriebssatzung KBT
Anlage 3 Neufassung Betriebssatzung EBL
Anlage 4 Neufassung Betriebssatzung LSB
Anlage 5 Synopse KBT
Anlage 6 Synopse EBL
Anlage 7 Synopse LSB

Beschlussvorschlag

  1. Die Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde wird in der Fassung der Anlage 2 neu gefasst.
  2. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck wird in der Fassung der Anlage 3 neu gefasst.
  3. Die Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 4 neu gefasst.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

Kurbetrieb Travemünde

Zustimmung

Entsorgungsbetriebe Lübeck

Zustimmung

becker Schwimmbäder

Zustimmung

Bereich Recht

keine rechtlichen Bedenken

Fachbereichscontrolling Fachbereich 2

Zustimmung

Fachbereichscontrolling Fachbereich 3

Zustimmung

Fachbereichscontrolling Fachbereich 4

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sind von der Maßnahme nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Die Landesverordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung EigVO)

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

siehe Anlage 1


 


Anlagen

1. Begründung der Vorlage

2. Entwurf der neuen Betriebssatzung Kurbetrieb Travemünde

3. Entwurf der neuen Betriebssatzung Entsorgungsbetriebe Lübeck

4. Entwurf der neuen Betriebssatzung Lübecker Schwimmbäder

5. Synopse mit bestehender Satzung und Kommentierung Kurbetrieb Travemünde

6. Synopse mit bestehender Satzung und Kommentierung Entsorgungsbetriebe Lübeck

7. Synopse mit bestehender Satzung und Kommentierung Lübecker Schwimmbäder
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_ Begründung der Vorlage (274 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Neufassung Betriebssatzung KBT (314 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Neufassung Betriebssatzung EBL (371 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Neufassung Betriebssatzung LSB (432 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 Synopse KBT (479 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6 Synopse EBL (501 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 7 Synopse LSB (549 KB)