Vorlage - VO/2020/09049  

Betreff: Anfrage des AM Detlev Stolzeberg: Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Kjer, Joanna
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
23.06.2020 
34. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
25.08.2020 
36. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Anfrage zur Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen

1. In welcher Form und mit welcher städtischen Dienststelle finden Abstimmungen mit Mobilfunkanbietern statt zur Errichtung und Änderung von Mobilfunkanlagen, sofern diese nicht genehmigungspflichtig sind?


2. Wurden in der Vergangenheit Forderungen an Mobilfunkanbieter gestellt, die Auswirkungen auf Standorte und Sendeanlagen haben?


3. Gibt es ein städtisches Mobilfunkvorsorgekonzept, um als Stadt auf Standorte und Mobilfunkanlagen Einfluss zu nehmen?

 


Begründung

Es wird um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen gebeten.

 


Anlagen