Vorlage - VO/2020/08686  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (VO/2019/08082-05)
Status:öffentlich  
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.02.2020 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft in geänderter Fassung zu beschließen:

 


Begründung

Beschlussauszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Soziales vom 04.02.2020

 

Herr Hönel trägt den Beschluss des JHA vor und schlägt vor, dass die EUR 30.000 im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen und die Bedarfe nochmals prüfen bzw. zusammenstellen zu lassen. …

 

Frau Akyurt beantragt die punktweise Abstimmung. …

 

Der Ausschussvorsitzende verließt die verschiedenen Punkte des Antrags und fügt die redaktionellen Änderungen (kenntlich gemacht) ein.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 Mai 2020 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig zurzeit fast leerstehende „OASE“ im Stadtzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

zu Nr. 1

 

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Für 2020 2021 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von EUR 30,.000,00 eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten der Verwaltung).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

zum letzten Absatz

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 


Anlagen