Vorlage - VO/2018/05780  

Betreff: Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2018 - investiv (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Drever, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
05.03.2018 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Entscheidung
06.03.2018 
73. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag

Mit der Sanierung der unter Nr. 1 bis 4 in der Begründung genannten investiven Straßenabschnitte wird begonnen.

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist nicht notwendig, weil deren Belange durch das Ausschreibungsverfahren nicht berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch§ 10 StrWG (Verkehrssicherungspflicht)

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

 

Art der Ausschreibung:

 

beschränkte Ausschreibungen nach VOB

 

 

 

 

 

Diese Form der „Sammelvorlage“ wurde gewählt, da mit der Planung der nachfolgenden Maßnahmen bereits begonnen wurde und die Ausführung ab Frühsommer bei guter Witterung vorgenommen werden soll. Alle Maßnahmen sind im HH-Plan 2018 enthalten. Ausschreibungen werden nur nach vorheriger Freigabe der Mittel durch die Finanzwirtschaft vorgenommen.

 

 

Kurzbeschreibung der Maßnahmen:

 

Die Sanierung der Straßenabschnitte Nr. 1 bis 4 ist aus Gründen der Werterhaltung des In-frastrukturvermögens aber auch zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit gem. § 10 des Straßen- und Wegegesetzes Schleswig-Holstein unabdingbar.

Die Sanierungsart ist in Abhängigkeit des Schädigungsgrades, der Verkehrsbelastung und der für 2018 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gewählt worden.

 

Die Maßnahmen sind aus Sicht des Straßenbaulastträgers zwingend in 2018 auszuführen. Sollte in 2018 keine Ausführung möglich sein, ist es bei einem entsprechenden Winter 2018/ 2019 mit vielen Frost-Tauwechselperioden durchaus möglich, dass ein Teil dieser Straßen auf unabsehbare Zeit gesperrt werden muss, da die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrssicherungspflicht nicht mehr erfüllt werden kann.

 

Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

 

1.) Deckenerneuerung B75, Hamburger Straße

Sanierung Deck- und Binderschicht zwischen Hudekamp und der Kreisgrenze (ca. 3.400 m²) – Kostenschätzung incl. Entsorgungskosten ca. 200.000,00

 

2.) Deckenerneuerung K 6, Niendorfer Hauptstraße/Wesenberger Straße

Sanierung Deck- und Binderschicht tlw. im Hocheinbau zwischen Hellkamp und der Kreisgrenze (ca. 14.000 m²) – Kostenschätzung incl. Entsorgungskosten ca. 570.000,00 €

 

3.) Deckenerneuerung K 13, Malmöstraße

Sanierung Deck- und Binderschicht zwischen der Geniner Straße und der Kronsforder Landstraße (ca. 9.500 m²) – Kostenschätzung incl. Entsorgungskosten ca. 545.000,00

 

4.) Deckenerneuerung K 18, Moltkestraße

Sanierung Deck- und Binderschicht zwischen der Hüxtertorallee und der Moltkebrücke (ca. 3.600 m²) – Kostenschätzung incl. Entsorgungskosten ca. 220.000,00

 

 

Zeitplan:

 

Aufgrund der zum Teil erheblichen Eingriffe in den Straßenverkehr erfolgt die Ausführung nur nach intensiver Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde, Stadtverkehr Lübeck und der Polizei, sowie unter Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten.

 

Gemäß Forderung der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde und des Stadtverkehrs ist eine Ausführung der Maßnahmen teilweise in den Sommerferien 2018 anzustreben, da dann die Verkehrsbelastung durch den Berufsverkehr weniger ausgeprägt ist und die Schülerbeförderung entfällt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Kosten / Finanzierung:

 

Die Kosten für die Maßnahmen sind im Haushaltsplan 2018 enthalten. Eine Ausschreibung und Vergabe erfolgt nur nach vorheriger Freigabe der Haushaltsmittel auf dem jeweiligen Produktsachkonto.

 

  • Produktsachkonto 544001 064 B75 Hamburger Straße
  • Produktsachkonto 542001 140 K 6 Niendorfer Hauptstraße/Wesenberger Straße
  • Produktsachkonto 542001 139 K 13 Malmöstraße
  • Produktsachkonto 542001 138 K 18 Moltkestraße

 

Für die Maßnahmen K6 Niendorfer Hauptstraße/Wesenberger Straße und K 13 Malmöstra-ße ist aufgrund einer positiven Fördervoranfrage eine Förderung nach GVFG/FAG in Höhe von ca. 50 % der förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt worden.

 


Anlagen

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen (77 KB)