Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Parkverbot im Eulenspiegelweg  

12. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Fürter erläutert, dass ihn Unzufriedenheit in Bezug auf das geplante Parkverbot im Eulenspiegelweg im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme im Oberbüssauer Weg erreicht habe. Er fragt in wie weit dort mit den betroffenen Bürger:innen eine Kommunikation stattgefunden habe oder stattfinden wird. Außerdem fragt er danach welche Alternativen geprüft, angeboten oder diskutiert worden seien.

 

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass es eine Einwohner:innen Information in Form einer Präsenzveranstaltung im Februar gegeben habe. Dort habe es konstruktive Anregungen gegeben. Er erklärt, dass noch nicht abschließend entschieden worden sei und in dieser Woche Testfahrten mit dem Stadtverkehr stattfinden würden. Im Anschluss würde abschließend entschieden werden, wie man vorgehen werde. Außerdem sei bereits mittgeteilt worden, dass es zu verkehrlichen Einschränkungen im Stadtteil kommen werde, da in der Theorie bereits davon ausgegangen wird, dass die Busse nicht vollumfänglich durchkommen. Es würde sich aller Voraussicht nach um Einschränkungen von 4 Wochen handeln.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.