Auszug - Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen  

12. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 26.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2023/12775 Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Stüttgen spricht zu der Vorlage.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:


 


Beschluss:

Das Grundstück des ehem. Krankenhausgeländes auf dem Priwall mit den darauf stehenden Gebäuden soll auf die Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH übertragen werden, damit diese die dortigen Gebäude zu preisgünstigen Wohnungen entsprechend den Vorgaben der Stadtverwaltung umbauen kann. Diese Übertragung sollte als Kapitalerhöhung durch Sacheinlage bei der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH erfolgen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages.