Auszug - Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"  

7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlpriode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/12941-01 Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2024/12941
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Beteiligt:4.041.7 - Lübecker Museen
Bearbeiter/-in: Jannsen, Birgit   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 10.8 beschlossen.

 

Hierzu sprechen BM Schulte-Ostermann, BM D´Amico, BM Möller, BM Petereit beantragt namentliche Abstimmung des Antrags zu Top 9.1.2, weiterhin sprechen BM Kerlin, BM Müller, Dr. Flasbarth.

BM Lötsch beantragt punktweise Abstimmung der Verwaltungsvorlage zu Top 9.1 und weiterhin die Änderung des Punktes 2. der Verwaltungsvorlage: Im zweiten Satz soll es statt soll können heißen.

 

Es sprechen BM Stolzenberg, BM Petereit, Bürgermeister Lindenau, BM Schulte-Ostermann, Senatorin Hagen, BM Stolzenberg erneut, Senatorin Frank, BM Prüß, Bürgermeister Lindenau, BM Prüß erneut, BM Fürter erneut, BM Möller erneut, Bürgermeister Lindenau,

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr zuerst über TOP 10.8 abstimmen (Ergebnis s. direkt unter TOP 10.8).

 

Der Vorsitzende erklärt, dass er nunmehr über TOP 9.1.2 abstimmen lassen werde.

 

Für den TOP 9.1.2 hatte BM Petereit namentliche Abstimmung beantragt. Frau Thedens ruft nacheinander alle anwesenden Bürgerschaftsmitglieder auf, um ihr Votum abzugeben (s. u. a. Tabelle).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürgerschaftsmitglied

Namentliche Abstimmung zu Top 9.1.2

 

JA

NEIN

Ent -

Nicht

 

 

 

 

 

 

haltung

anwesend

 

 

 

 

 

 

 

 

1

Frau

Akyurt

Michelle

 

x

 

 

2

Frau

Bach

Judith

 

x

 

 

3

Herr

Bickford-Novoselac

Julian

 

x

 

 

4

Frau

Blankenburg

Kristin

x

 

 

 

5

Herr

Brock

Dr. Ulrich

x

 

 

 

6

Herr

Brozio

Philip

x

 

 

 

7

Herr

Candan

Aydin

x

 

 

 

8

Frau

D'Amico

Kimberly

 

x

 

 

9

Frau

Duggen

Birte

 

x

 

 

10

Frau

Fimm

Stefanie

x

 

 

 

11

Herr

Flasbarth

Dr. Axel

 

x

 

 

12

Herr

Fürter

Thorsten

x

 

 

 

13

Herr

Grohmann

Dr. Carsten

 

x

 

 

14

Herr

Groß

Dirk

 

x

 

 

15

Herr

Haltermann

Jörg

x

 

 

 

16

Herr

Kerlin

Daniel

x

 

 

 

17

Herr

Kleyer

André

 

 

 

x

18

Herr

Langbehn

Bastian

 

x

 

 

19

Herr

Lange

Julian

x

 

 

 

20

Herr

Dr. Lengen

Marek

x

 

 

 

21

Herr

Lötsch

Christopher

 

x

 

 

22

Frau

Luetkens

Sascha

x

 

 

 

23

Frau

Mählenhoff

Silke

 

 

 

x

24

Herr

Marten

Oliver

 

x

 

 

25

Herr

Mauritz

Jochen

 

x

 

 

26

Herr

Möller

Lothar

 

x

 

 

27

Herr

Müller 

Andreas

x

 

 

 

28

Herr

Müller-Lornsen

Helmut

 

x

 

 

29

Herr

Petereit

Peter

x

 

 

 

30

Frau

Prüß

Renate

x

 

 

 

31

Herr

Puhle

Jörn

x

x

 

 

32

Herr

Ramcke

Arne-Matz

 

 

 

 

33

Frau

Schulte-Ostermann

Juleka

x

 

 

 

34

Herr

Schumann

Henning

x

 

 

 

35

Frau

Siegenbrink

Mandy

 

x

 

 

36

Herr

Simon

Bernhard

 

 

 

x

37

Herr

Stappen

Markus

 

x

 

 

38

Frau

Steffen

Barbara

 

x

 

 

39

Frau

Stegemann

Heike

x

 

 

 

40

Herr

Stolzenberg

Detlev

 

x

 

 

41

Herr

Stüttgen

Tim

 

x

 

 

42

Herr

Tac

Hülya

 

x

 

 

43

Herr

Twesten

Jörn

 

 

 

x

44

Frau

Vahlendieck

Tamina

x

 

 

 

45

Herr

Voht

Gregor

x

 

 

 

46

Herr

Wisotzki

Stephan

 

x

 

 

47

Herr

Zahn

Frank

x

 

 

 

48

Herr

Zander

Andreas

 

x

 

 

49

Herr

Zimmermann

Jens

 

x

 

 

 

 

 

Gesamt:

21

24

0

4

 

 

Im Anschluss an die namentliche Abstimmung beantragt BM Petereit zur Geschäftsordnung eine 10-minütige Pause. Diese erfolgt in der Zeit von 20.50 bis 21.00 Uhr.

 

Es spricht Herr Möller.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr punktweise über die Vorlage zu Top 9.1 in der von BM Lötsch beantragten geänderten Fassung abstimmen.

 

Die Tagesordnungspunkte 9.1.1 und 9.1.3 nimmt die Bürgerschaft im Anschluss zur Kenntnis.

 


 


 

Beschluss in geänderter Fassung (fett/durchgestrichen)

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen können mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Punkt 1.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

30

Nein-Stimmen

15

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2.

In geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

24

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Punkt 3.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Punkt 4.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.