Auszug - Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen  

5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 6.1
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 11.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12772 Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stüttgen erläutert den Antrag und geht hierbei u. a. auf die Unterschiede zwischen dem westlichen und dem östlichen Teil der Hansestadt Lübeck ein. Die Bahntrasse würde hier aus seiner Sicht zu einem noch deutlicheren Unterschied der Stadtbereiche beitragen.

 

Zum Antrag und einer Einschätzung der Verwaltung sprechen Herr Dr. Flasbarth, Frau Akyurt und Frau Senatorin Steinrücke. Eine konkrete Einschätzung der Verwaltung kann nur durch den zuständigen Fachbereich 5 erfolgen. Eine weiterführende Beratung scheint daher im Bauausschuss zielführend. Herr Simon und Frau Senatorin Steinrücke verweisen auf den in der letzten Sitzung zur Kenntnis genommen Bericht der Verwaltung zum zukünftigen Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung.

 

Zu weiteren Punkten sprechen Herr Dr. Flasbarth, Herr Stüttgen, Herr Brozio und Herr Simon. Aus Sicht von Herrn Dr. Flasbarth gilt es bei allen zusätzlichen Planungen stets auch realistisch zu bleiben. Für Herrn Brozio vermischt der Antrag einige Sachverhalte.

 

Auf Grund der erfolgten Diskussion beantragt die Vorsitzende, den Überweisungsauftrag ohne Votum zurück an die Bürgerschaft zu geben.

 


Antrag:

Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen.

 

Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag der Vorsitzenden einstimmig an.

(14 Ja-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag

ohne Votum an die Bürgerschaft zurück zu geben.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

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