Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 6.2.1 AM Ingwersen: Aktueller Sachstand Planung/Umsetzung/zur Vergrößerung der Kreuzung Steenkamp/Rödsaal/Kowitzberg (VO/2023/12832)

TOP 6.2.2 AM Lamaack: Anfrage zu studierenden Wohnsituation (VO/2023/12848)

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen:

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Ramcke beantragt TOP 4.4 zu vertagen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantrag TOP 5.1 aufzurufen um Fragen zuzulassen und die Vorlage im Anschluss um zwei Sitzungen zu vertagen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse zur Tagesordnung.