Auszug - Sachstandsbericht Sana Klinik Lübeck  

5. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Herr Dr. Frank stellt anhand einer Präsentation die Planung der SANA-Klinik vor.

Herr Müller erfragt, wie der Ausschuss das Vorhaben der SANA-Klinik unterstützen kann und beantragt einen Appell an die Verantwortlichen beim Land und Bund vorzubereiten.

 

Weiter sprechen Frau Akyurt, Herr Müller-Lornsen, Herr Kröger, Herr Voht, Frau Senatorin Steinrücke.

 

Die Fraktion die DIE LINKE + GAL beantragt:

 

„Der Sozialausschuss der Lübecker Bürgerschaft spricht sich für die zügige Umsetzung des Projektes SANA 2030 aus.

Er appelliert an die Landesregierung die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Ebenso fordert der Ausschuss die Landes- und Bundesregierung dazu auf, auch während der Bauzeit zu jedem Zeitpunkt die medizinische Versorgung in Lübeck und der Region sicherzustellen.“

 

Die Fraktion SPD und Freie Wähler sowie die CDU-Fraktion treten dem Antrag bei.

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig.