Auszug - Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel  

3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
TOP: Ö 4.2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:01 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12579 Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die schriftliche Beantwortung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.
 


Beschluss:

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?



 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.