Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende Frau Mählenhoff begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Die Vorsitzende weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Bauausschuss zum TOP 5. 1 hin. Die Abstimmungen würden getrennt durchgeführt. Die Eröffnung der Sitzung des Bauausschusses übernimmt der stellv. Vorsitzende Herr Dr. Brock.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt einstimmig die Tagesordnung.“