Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

a)      Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Dr. Volker Koß mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

b)      Es gibt keine ergänzenden Anträge zur Tagesordnung.

c)      Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

d)      Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder des Senators deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen vom Bereich Wirtschaft und Liegenschaften Frau Csösz und Frau Bruhse, vom Bereich Schule und Sport Herr Schröder sowie vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu b) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.1. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.2. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.3. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.4. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.5. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.6. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.7. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.8. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu c) mit der erforderlichen

Zweidrittelmehrheit der nichtöffentlichen

Beratung des TOP 13.9. zu.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu d) einstimmig der beantragten

Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.

(14 Ja-Stimmen)