Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

38. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs 11 15 en bloc abstimmen. Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

 

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretendergerliche Ausschussmitglied Herrn Tim Reclam mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende verabschiedet Frau Bak.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Herrn Thyen, Herrn Martsch, Herrn Wulf und Herrn Schmedemann abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen.