Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2021  

Herr Nehrhoff fragt nach, warum die schriftliche Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswaldes, die in der RP-Ausschusssitzung vom 08.12.2021 zu TOP 7.1 vom Ausschuss gefordert war, nicht als Anlage an der Niederschrift zu finden sei. Frau Dr. Schur erklärt, dass die Stellungnahme dem RPA noch nicht vorliege. Die Stellungnahme werde am 25.04.2022 im Senat beraten und würde dann als Anlage der Niederschrift der Juni-RP-Ausschusssitzung beigefügt werden.

Herr Frings bittet darum, den Passus „Herr Frings stellt den Antrag, der Stiftungsverwaltung mitzuteilen, dass der RP-Ausschuss mit der Bewirtschaftung des Waldes der Westerauer Stiftung nicht zufrieden sei und bittet um eine schriftliche Stellungnahme.“ unter TOP 7.1 der Niederschrift der 14. RP-Ausschusssitzung zu ändern. Er möchte hervorheben, dass laut Stellungnahme des Bereichs Haushalt und Steuerung die Verwaltung mit der Bewirtschaftung des Stiftungswaldes unzufrieden sei und deshalb die schriftliche Stellungnahme von der Stiftungsverwaltung erbeten worden sei. Nach einem kurzen Austausch zwischen Frau Dr. Schur, Herrn Frings und Herrn Lehrke wird stattdessen folgender Passus vorgeschlagen: „Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Stiftungsverwaltung mit der Bewirtschaftung des Stiftungswaldes der Westerauer Stiftung nicht einverstanden ist. Der Rechnungsprüfungsausschuss bittet um eine ausführliche Stellungnahme“.

Der Vorsitzende, Herr Leber, lässt über den Umformulierungsvorschlag abstimmen.

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Die Niederschrift wird entsprechend geändert werden.

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des RP-Ausschusses vom 08.12.2021 wird einstimmig festgestellt.