6.1.1 Fragen zum Statusbericht HEP 2030 (Herr Siemensen) – 5.691
TOP 6.2.3 am 20.12.2021 – VO/2021/10686
Die LPA wird gebeten, die nachstehenden Fragen zum HEP 2030 – Statusbericht vom Dezember 2021 zu beantworten:
Arbeitsbereich 1 – Marke Port of Lübeck
1. Der Entwicklungs- und Aufbauplan soll im dritten und vierten Quartal 2021 sowie im ersten Quartal 2022 aufgestellt und einvernehmlich abgestimmt werden. Zur Koordination ist bei der LPA eine entsprechende Organisation auszubilden. Wie hoch ist der geschätzte Arbeitsumfang in Stunden pro Monate? Wird hierfür zusätzliches Personal benötigt? Wie hoch ist das geschätzte Jahresbudget und wer trägt die Kosten?
Arbeitsbereich 3 – Entwicklung der abgeleiteten Infrastrukturprojekte
2. Aussage: „…wird es bei einigen Hafenterminals aufgrund des prognostizierten Mengenwachstums zu weiteren Anpassungsbedarfen kommen müssen.“
Der vorhergehende HEP hat ein hohes Wachstum prognostiziert, das mit 53 Millionen Tonnen (brutto) für 2020 völlig unrealistisch war. In der Realität stagnierte der Umsatz in der letzten Dekade sogar. Das Umsatzwachstum der LHG, die 85% des Umschlags des Lübecker Hafens ausmacht, betrug in den letzten 12 Jahren durchschnittlich nur 0,17%. Die im neuen HEP unterstellte Wachstumsrate liegt trotzdem bei jährlich ca. 2,8% und damit sogar oberhalb der deutschen BIP Wachstumsrate der letzten 10 Jahre. Da es sich bei den geplanten Investitionen um langfristige Anlagen handelt, muss eine hohe Sicherheit bestehen, dass diese in Zukunft auch dauerhaft ausgelastet sind. Wie begründen Sie das hohe Mengenwachstum? Wäre angesichts des stagnierenden Volumens in 2019 und des Rückgangs in 2020 hier nicht eine Korrektur der Prognose erforderlich? Wie kann sichergestellt werden, dass eine Fehlplanung wie im vorigen HEP nicht wieder erfolgt?
3. Welcher Teil der geplanten Investitionen der LPA für 2022 und 2023 wird nur von der LHG genutzt (in TEUR und prozentual)?
4. Aussage auf S. 13: „zum Masterplan Skandinavienkai haben schon diverse Workshops mit dem Betreiber stattgefunden, so dass davon ausgegangen wird, dass der Masterplan Ende 2021 vorliegt.“ Wann ist dieser Masterplan fertig? Wird er im Ausschuss vorgelegt? Gibt es eine Verzahnung mit dem Sanierungsplan der LHG, nachdem nun die LHG wieder zu 100% im Besitz der HL ist?
5. Aussage auf S. 14: „im Rahmen der Masterplanerstellung wird unter Beteiligung der Hafenbetreiber eine Prioritätenliste erstellt. Diese wird dann Grundlage für die Entwicklung und Realisierung der Einzelprojekte.“ Wann soll diese Prioritätenliste vorliegen? Enthält die Prioritätenliste auch die Investitionskosten der einzelnen Projekte?
Arbeitsbereich 4 – Sicherstellung der Flächenentwicklung
6. Aussage auf S. 15: „Zudem sind aber auch schon Flächenentwicklungen außerhalb des jetzigen Terminals vorzubereiten. Es sind erste Grunderwerbslisten für Hafen und hafennahe Gewerbeentwicklung aufgestellt.“ Um welche Größenordnung handelt es sich hier (geschätzte m² und Erwerbskosten)?
Arbeitsbereich 5 – Sicherstellung der seewärtigen Erreichbarkeit
7. Aussage auf S. 20: „In Kürze wird dann die Bearbeitung der eigentlichen Nutzen-Kosten-Analyse erfolgen. Mit den Ergebnissen, die Hauptbestandteil des Ausbaubegehrens der Bundeswasserstraße Trave sind, ist voraussichtlich im 1. Quartal 2022 zu rechnen.“ Es wird gebeten diese Ergebnisse dem Bauausschuss zur Verfügung zu stellen.
Abschließende Antwort am 07.03.2022
Arbeitsbereich 1 – Marke Port of Lübeck
1. Der Entwicklungs- und Aufbauplan soll im dritten und vierten Quartal 2021 sowie im ersten Quartal 2022 aufgestellt und einvernehmlich abgestimmt werden. Zur Koordination ist bei der LPA eine entsprechende Organisation auszubilden. Wie hoch ist der geschätzte Arbeitsumfang in Stunden pro Monate? Wird hierfür zusätzliches Personal benötigt? Wie hoch ist das geschätzte Jahresbudget und wer trägt die Kosten?
Antwort der LPA
Die LPA kalkuliert hier 80 h/Monat für den laufenden Betrieb. Ja, es muss hierfür Personal in Form einer Stelle für Marke Port of Lübeck, Öffentlichkeitsarbeit, Standortvertretung, Lobbyarbeit & Networking Hinterlandprojekte angestellt werden. Das ist im Stellenplan der LPA für 2022 bereits haushalterisch berücksichtigt. Das Jahresbudget für die Geschäftsstelle der Marke Port of Lübeck haben wir auf 100.000 EUR/Jahr beziffert und im konsumtiven Haushalt eingestellt.
Arbeitsbereich 3 – Entwicklung der abgeleiteten Infrastrukturprojekte
2. Aussage: „…wird es bei einigen Hafenterminals aufgrund des prognostizierten Mengenwachstums zu weiteren Anpassungsbedarfen kommen müssen.“
Der vorhergehende HEP hat ein hohes Wachstum prognostiziert, das mit 53 Millionen Tonnen (brutto) für 2020 völlig unrealistisch war. In der Realität stagnierte der Umsatz in der letzten Dekade sogar. Das Umsatzwachstum der LHG, die 85% des Umschlags des Lübecker Hafens ausmacht, betrug in den letzten 12 Jahren durchschnittlich nur 0,17%. Die im neuen HEP unterstellte Wachstumsrate liegt trotzdem bei jährlich ca. 2,8% und damit sogar oberhalb der deutschen BIP Wachstumsrate der letzten 10 Jahre. Da es sich bei den geplanten Investitionen um langfristige Anlagen handelt, muss eine hohe Sicherheit bestehen, dass diese in Zukunft auch dauerhaft ausgelastet sind. Wie begründen Sie das hohe Mengenwachstum? Wäre angesichts des stagnierenden Volumens in 2019 und des Rückgangs in 2020 hier nicht eine Korrektur der Prognose erforderlich? Wie kann sichergestellt werden, dass eine Fehlplanung wie im vorigen HEP nicht wieder erfolgt?
Antwort der LPA
Die LPA sieht den letzten HEP nicht als Fehlplanung. Der Schlutupkai 2, der Seelandkai und der Skandinavienkais sind wichtige Hafenterminals, die zusammen mit den Lehmannterminals das Rückgrat des modernen Port of Lübeck darstellen und die die Bedeutung des Port of Lübeck im europäischen Kontext ausmachen.
Im HEP2030 wurde keine betriebswirtschaftliche Betrachtung bzw. Untersuchung aufgestellt, weil das auch keine Aufgabe des HEP ist. Im Rahmen der HEP-Bearbeitung haben wir die Seeverkehrsprognose des Bundes im Rahmen der Erstellung des BVWP2030 als Grundlage verwendet. Diese Umschlagprognose für den Port of Lübeck haben wir einer Plausibilitätsprüfung unterzogen und nach der gleichen Methodik wie der Bund eine Korrektur der Umschlagprognose um -6 Mio. t vorgenommen. Im HEP ist beschrieben, dass das Mengenwachstum/Mengenpotenzial im Wettbewerb mit anderen Häfen erzielt werden kann, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen am Standort optimal sind.
Die nächste Bundesverkehrsprognose wird voraussichtlich in 2023 veröffentlicht werden. Die Entwicklung der Umschlagzahlen des Hafens Lübeck wird von der LPA bei der kontinuierlichen Bearbeitung berücksichtigt. Die LPA weist darauf hin, dass nicht nur der Mengenzuwachs hafeninfrastrukturelle Anpassungen erforderlich macht, sondern auch Mengenverlagerungen innerhalb des Hafens und die Größen- und Längenentwicklungen der Transportmittel (Schiffsgrößenentwicklung) hierzu maßgeblich beitragen.
3. Welcher Teil der geplanten Investitionen der LPA für 2022 und 2023 wird nur von- der LHG genutzt (in TEUR und prozentual)?
Antwort der LPA
Im engeren Sinne – also ohne Hafenbahnmaßnahmen – lässt sich das aktuell auf 31.300 TEUR für 2022 bis 2023 beziffern. Das entspricht ca. 56% des investiven Haushalts der LPA.
4. Aussage auf S. 13: „zum Masterplan Skandinavienkai haben schon diverse Workshops mit dem Betreiber stattgefunden, so dass davon ausgegangen wird, dass der Masterplan Ende 2021 vorliegt.“ Wann ist dieser Masterplan fertig? Wird er im Ausschuss vorgelegt? Gibt es eine Verzahnung mit dem Sanierungsplan der LHG, nachdem nun die LHG wieder zu 100% im Besitz der HL ist
Antwort der LPA
Es ist LPA-intern geplant, den Masterplan Skandinavienkai bis Ende Februar 2022 aufgestellt zu haben. Dann wäre dieser noch final mit der LHG abzustimmen. Der Masterplan Skandinavienkai wird aus dem HEP2030 heraus entwickelt und es werden die infrastrukturellen Anforderungen und die erforderlichen Optimierungen abgeleitet die zur Bewältigung der bestehenden und zukünftig zu erwartenden Umschlagmengen der Kunden erforderlich sind. Der Masterplan als Konkretisierung des HEP2030 stellt damit den maßgeblichen Teil der Infrastrukturinvestitionsplanung gemäß Nutzungsvertrag dar. Nein, es gibt keine Verzahnung mit dem Sanierungsplan der LHG.
5. Aussage auf S. 14: „im Rahmen der Masterplanerstellung wird unter Beteiligung der Hafenbetreiber eine Prioritätenliste erstellt. Diese wird dann Grundlage für die Entwicklung und Realisierung der Einzelprojekte.“ Wann soll diese Prioritätenliste vorliegen? Enthält die Prioritätenliste auch die Investitionskosten der einzelnen Projekte?
Antwort der LPA
Die Prioritätenliste ist Bestandteil des Masterplans Skandinavienkai bzw. der anderen noch zu erstellenden Masterpläne. Ja, hier werden auch Kostenindikationen auf der Basis einer Masterplanung Bestandteil sein.
Arbeitsbereich 4 – Sicherstellung der Flächenentwicklung
6. Aussage auf S. 15: „Zudem sind aber auch schon Flächenentwicklungen außerhalb des jetzigen Terminals vorzubereiten. Es sind erste Grunderwerbslisten für Hafen und hafennahe Gewerbeentwicklung aufgestellt.“ Um welche Größenordnung handelt es sich hier (geschätzte m² und Erwerbskosten)?
Antwort der LPA
Eine genauere Darstellung von Flächenbedarfen als sie aktuell im Hafenentwicklungsplan 2030 dargestellt sind, wird erst nach Abschluss der Masterplanung vorliegen. Zu den Größenordnungen können zum jetzigen Zeitpunkt daher keine verlässlicheren Angaben gemacht werden.
Arbeitsbereich 5 – Sicherstellung der seewärtigen Erreichbarkeit
7. Aussage auf S. 20: „In Kürze wird dann die Bearbeitung der eigentlichen Nutzen-Kosten-Analyse erfolgen. Mit den Ergebnissen, die Hauptbestandteil des Ausbaubegehrens der Bundeswasserstraße Trave sind, ist voraussichtlich im 1. Quartal 2022 zu rechnen.“ Es wird gebeten diese Ergebnisse dem Bauausschuss zur Verfügung zu stellen.
Antwort der LPA
Ja, der Bitte kann entsprochen werden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
