Auszug - SPD und CDU: Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen  

Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.3.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10307-01 SPD und CDU: Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2021/10307
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in:Dr. Philipps, Thorsten   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss in geänderter Fassung (gestrichen):

 

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über die Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen mit folgenden Anmerkungen zur Kenntnis:

 

  1. Die Erhaltung und Instandsetzung der Gehwege im Umfeld von Altenheimen und -tagesstätten ist von besonderer Bedeutung und deshalb bei der Bildung der Zustandswerte zu berücksichtigen.

 

  1. Bei den laut Bericht zunehmend geplanten Ausbaumaßnahmen im Bereich der Radwege sind zunächst die von der Bürgerschaft seit 2019 konkret beschlossenen Radwege (Travemünde - Warnsdorf, Blankensee - Groß Grönau, unter der Puppenbrücke) zu berücksichtigen.

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum