Auszug - Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen  

36. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/09076 Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Toll, Markus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Stolzenberg äußert zu der vorliegenden Antwort folgende Nachfragen:

-          Zu 1) Wer ist innerhalb der Verwaltung Ansprechpartner?

-          Zu 2) Welche Forderungen sind Richtung Mobilfunkanbieter gerichtet worden?

-          Zu 3) Wird ein Konzept nicht für notwendig angesehen?

 

Frau Senatorin Hagen beantwortet die Nachfragen wie folgt:

Ansprechpartner in der Verwaltung sei der Bereich Stadtplanung und Bauordnung. Von dort aus erfolge die Koordination der Anfragen.

Vorrangig erfolge eine Beratung der Mobilfunkanbieter.

Eine generelle konzeptionelle Festlegung werde als nicht hilfreich erachtet.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum