Auszug - Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Öffnung von Kitas und Grundschulen da wo möglich  

31. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08908 Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Öffnung von Kitas und Grundschulen da wo möglich
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Reclam, Tim-Alexander
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass sich die Hansestadt Lübeck bereits bei der Landesregierung bemüht habe, andere Regelungen auf den Weg zu bringen. Bisher sei ein Durchdringen der Hansestadt Lübeck mit ihren Anregungen nicht gelungen. Die Landesregierung ziehe ein Abweichen von der Stufenregelung bisher nicht in Betracht. Das Treffen abweichender Regelungen durch die Hansestadt Lübeck selbst sei nicht zugelassen.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Duggen, der Vorsitzende, AM Hildebrand, AM Fürter, Frau Senatorin Weiher, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Stolzenberg, AM Prieur und AM Reinhardt.

 


Beschluss:

Der Bürgermeister möge sich bei der Landesregierung darum bemühen, dass Grundschul- und Kitaschließungen in den Stadtteilen aufgehoben werden bzw. aufgehoben werden können, in denen es zu überhaupt keiner Corona-Infizierung gekommen ist bzw. aktuell keine mehr vorhanden ist.             
 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum