Auszug - Die Unabhängigen: Klimaforum in öffentlicher Sitzung  

14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.38
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2020/08677 Die Unabhängigen: Klimaforum in öffentlicher Sitzung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

- die Beratung zu diesem TOP wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vorgezogen und erfolgte zu Beginn der Beratung der Anträge unter TOPe 10 -

 

Es sprechen BM Stolzenberg und BM Lengen.

 

BM Mählenhoff beantragt die getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.

 

Es sprechen BM Fürter, BM Mauritz, Herr Senator Hinsen, BM Duggen und BM Jansen.

 

BM Akyurt reicht schriftlich folgenden Änderungsantrag zu Punkt 1 des Antrages ein:

„1. Die erste Sitzung des Klimaforums wird als Findungssitzung nichtöffentlich durchgeführt.“

 

Die Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag von BM Akyurt abstimmen.

 

Die Bürgerschaft lehnt mehrheitlich

(17 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

den Änderungsantrag von BM Akyurt ab.

 

Die Vorsitzende führt - gemäß Antrag von BM Mählenhoff - die getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 2 in ihrer ursprünglichen Fassung durch.

 

 


Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt,

 

 1. die Sitzungen des Klimaforums der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

 2. BürgervertreterInnen -analog der Arbeitsgruppe Hafenentwicklung- zu den Sitzungen des Klimaforums zu entsenden.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Punkt 1

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

17

Nein-Stimmen

26

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Punkt 2

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

26

Enthaltungen

12

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum