Auszug - Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT VO/2019/07718 CDU, SPD, B90/GRÜNE und Die Linke: Verkehrsversuch Innenstadt (Theaterplatz)  

Abstimmung siehe unter TOP 9.5.

Beschluss:

Mit einer Neuordnung des Straßenraums durch Sperrung der Durchfahrt für den motorisierten Individualverkehr in der oberen Beckergrube wird parallel auch die Gestaltung des Aufenthaltsraums an dieser Stelle realisiert.

Sollte es sich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft um eine Versuchsphase handeln, soll diese erst nach Beendigung der Umgestaltung des Aufenthaltsraums beginnen - vorzugsweise im Frühling/Sommer, wenn die Aufenthaltsqualität unter freiem Himmel gegeben ist.

Die Verwaltung möge zeitnah darlegen, wie verhindert werden kann, dass Pkw-Fahrer*innen über die Königstraße/Koberg oder Große Burgstraße versuchen, die Beckergrube anzufahren, um dann festzustellen, dass diese gesperrt ist.

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Verkehrsversuch im 2. Quartal 2020 beginnt.