Auszug - Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld 6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 28.02.2019  

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.9.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07202-01 Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend)
und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld
6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 28.02.2019
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07202
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Ehrich, Jan
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


 Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend)

und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld

6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 28.02.2019

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion

Die Unabhängigen vor Eintritt in die Tagesordnung in den Bauausschuss (federführend)

und den Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

überwiesen und eine anschließende erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Sanierung

des Parkplatzes Leuchtenfeld in Travemünde zur Saison 2019 über die zuständigen Bereiche

der Hansestadt Lübeck umzusetzen. Die jetzige Anzahl der Parkplätze ist bis zur Umgestaltung

zum Landschaftspark zu erhalten. Der neugestaltete Parkplatz Leuchtenfeld ist

durch Bepflanzungen mit Hecken und Bäumen attraktiv zu gestalten. Dabei ist die Aufstellung

von Ladestationen zu berücksichtigen.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06.05.2019 mit dem Antrag befasst.

Dieser wurde im Verlauf der Beratung zurückgezogen:

zu 5.3.3 Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld

Vorlage: VO/2019/07202

Herr Müller-Horn erläutert, dass der Parkplatz zurzeit nur notdürftig von tiefen Mulden befreit

wurde, der schlechte Zustand aber schnell wieder gegeben sei.

Herr Howe möchte wissen, ob die Maßnahme nur für den Teil des Parkplatzes geplant sei,

der später auch Parkplatz bleiben solle oder für die gesamte Fläche.

Herr Müller-Horn führt aus, dass dies für die gesamte Fläche geplant sei.

Frau Haltern merkt an, dass ihrer Meinung nach, nach der Aufarbeitung der Parkplatz verkehrssicher sei.

Herr Johannsen führt ebenfalls aus, dass momentan die Verkehrssicherheit gegeben sei und

dass es nicht zu jeder Jahreszeit möglich und zweckmäßig sei, dort Ausbesserungsarbeiten

vorzunehmen.

 

Herr Müller-Horn führt aus, dass er seinen Antrag zurückziehe und ggf. dann wieder neu

stellen werde, wenn sich der Zustand verschlechtere.

Der Bauausschuss sieht keinen weiteren Beratungsbedarf,

da laut Aussage der Verwaltung die Verkehrssicherheit

hergestellt ist und kontinuierlich überprüft wird.

Weiterhin soll kein weiteres Provisorium

errichtet werden.

Der Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

hat sich in seiner Sitzung am 13.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung

ausgesprochen:

zu 6.1. Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld

Vorlage: VO/2019/07202

Herr Kirchhoff erläutert dem Ausschuss die Neugestaltung der Travepromenade und das

Zukunftsprogramm "Inneres Kurgebiet" inkl. der Bauabschnitte zum Leuchtenfeld anhand

einer Präsentation (Anlage II).

Eine Frage von Herrn Simon nach einem möglichen Zeitpunkt der Realisierung der Umbaumaßnahmen im Rahmen des beschlossenen Konzeptes beantwortet Herr Kirchhoff. Nach aktuellem Stand ist das Jahr 2022 als realistischer Realisierungszeitpunkt möglich.

Zur Verkehrssicherung und der Instandhaltung in der Übergangszeit sprechen Herr Schumann, Herr Prüß und Herr Kirchhoff. Die Verkehrssicherung der Fläche ist dauerhaft zu gewährleisten.

Es werden entsprechende Ausbesserungen mit Schotter vorgenommen. Ein

optimaler Zustand kann damit allerdings nicht erreicht werden, da Staub und die Bildung von

Pfützen nicht zu verhindern sind.

Zur Höhe der Kosten und der Refinanzierung sprechen Herr Dr. Lengen, Frau Grädner und

Herr Kirchhoff. Für die Sanierung sind ca. 1,7 Mio. EUR erforderlich, eine Refinanzierung

wäre u. a. durch eine Erhöhung der Parkgebühren nach Fertigstellung möglich.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag auf Grund der bereits für 2022

geplanten Baumaßnahmen abzulehnen.

(1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)

 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Ohne Votum