Auszug - Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen beim Parkhaus Holstentor  

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07944 Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen beim Parkhaus Holstentor
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Toll, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Stolzenberg und BM Lötsch.

 

BM Fürter zieht den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter TOP 9.9.1 (VO/2019/7944-01) zurück

 

Es sprechen im weiteren Verlauf BM Jansen, BM Dr. Vieler, Herr Bürgermeister Lindenau, BM Lüttke, BM Rathcke, erneut BM Lötsch, BM Pluschkell und erneut BM Stolzenberg.

 

Der Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag unter TOP 9.9.3 abstimmen.

(Abstimmungsergebnis siehe unter TOP 9.9.3)

 

BM Lötsch ergänzt den in der Sitzung des Bauausschusses am 19.08.2019 in mündlicher Form beantragten Antrag wie folgt (Änderung fett kursiv):

„Wenn das Parkhaus am Holstentor nicht mehr saniert werden könne, werde an gleicher Stelle ein Parkhaus – wenn möglich als Neubausystemparkhaus – mit 525 Stellplätzen errichtet. Die Stellplatzbreite soll dann 2,50 Meter betragen.“

 

Der Vorsitzende lässt über die Empfehlung in ergänzter Fassung abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in ergänzter Fassung

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 

 

Abschließend lässt der Vorsitzende über die Vorlage unter 9.9 abstimmen.


Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Varianten D und E weiterzuverfolgen.

 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

in der ergänzten Fassung des Bauausschusses

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum