Auszug - Antwort des FB 5 betr. Sachstand der Umsetzung der Voruntersuchungen zum Ausbau des Dachgeschosses der OzD  

Frau Senatorin Hagen teilt mit, dass der Ausbau des Dachgeschosses der OzD im FB 5 noch nicht als konkretes Projekt bestehe und demzufolge bisher noch keine Mittel für diese Maßnahme veranschlagt seien.

Weiterhin erklärt Frau Senatorin Hagen, dass vom Bereich Denkmalpflege liegt eine schriftliche Stellungnahme vorliege, die den angedachten Ausbau des Dachgeschosses zulässt. Für dieses Jahr sei geplant, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. Im Anschluss kann das GMHL den Auftrag für die Erstellung der EW-Bau entsprechend der ermittelten Kosten voraussichtlich ohne ein VgV-Verfahren zur Ermittlung der Fachplaner auslösen.

Der Vorsitzende äußert Bedenken zur Richtigkeit der von Frau Senatorin Hagen gemachten Ausführungen. Mehrere Ausschussmitglieder seien der Ansicht, dass eine Veranschlagung der Mittel für die Durchführung der Maßnahme bereits erfolgt sei. Frau Senatorin Hagen sagt eine Klärung zu.

Frau Senatorin Weiher weist in diesem Zusammenhang auf einen Artikel in den Lübecker Nachrichten vom 16.04.2019 hin, aus welchem hervorgehe, dass kein Ausbau der Lübecker Gymnasien erforderlich sei. Frau Senatorin Weiher erklärt, dass die Berichterstattung nicht korrekt sei. Es werden durchaus zusätzliche Räumlichkeiten benötigt, da durch den Ausbau von G8 auf G9 ein ganzer Klassenzug mehr entstehe.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.