Auszug - Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese  

Auf Nachfrage von Frau Zunft teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass das Schulgelände auf der Hüxwiese umzäunt werde. Als Ersatzfläche für die Hüxwiese diene die Falkenwiese.

Es sprechen im weiteren Verlauf Herr Stolzenberg, der Vorsitzende, Herr Ramcke, Frau Senatorin Hagen und Frau Senatorin Weiher.

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsjahr 2019 werden beim Produktsachkonto 111029.349.7851 Gebäudemanagement – Auszahlung aus den Hochbaumaßnahmen - 400.000 EUR für die Maßnahme „Kalandschule, Sanierung“ überplanmäßig gemäß § 95 d GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 111029.340.7851000 „Julius-Leber-Schule, Sanierung“. Im Haushaltsjahr 2019 wird für das Projekt Kalandschule, Sanierung – Produktsachkonto 111029.349.7851 – eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 7.800.000 EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 d Abs. 1 GO SH außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 4.500.000 EUR aus dem Produktsachkonto 111029.355.7851 Gebäudemanagement – Schule Marli und in Höhe von 3.300.000 EUR aus dem Produktsachkonto 111029.358.7851 Gebäudemanagement – Trave GGS Kirchplatz 7.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.