Auszug - Winterdienst auf Radwegen - Anfrage der SPD-Fraktion  

Herr Senator Hinsen weist in diesem Zusammenhang auf eine Grundsatzentscheidung des Senats hin, nämlich das jegliche Anfragen der Fraktionen künftig nur noch in schriftlicher Form beantwortet werden.

Winterdienst auf Radwegen:

Auch im jetzigen Winter ist es wieder einmal zu Beschwerden über eine unzureichende Schnee- und Eisbeseitigung auf Radwegen gekommen. Insbesondere der Fahrradweg entlang der Brandenbaumer Landstraße, der täglich von vielen Schülern und Erwachsenen genutzt wird, war aus Sicht der Benutzer unzureichend von Eis und  Schnee befreit.

Berechtigt wird über eine unzureichende Schneeräumung geklagt, die als Folge u. a. vereiste Spurrinnen auf dem Radweg hinterlässt und den gefahrlosen Gebrauch fast ausschließt. „Genervte und waghalsige Radfahrer/-innen“ weichen gelegentlich auf die Straße aus um voran zu kommen.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

1.    Wie werden die Radwege vom Schnee beseitigt (Schild oder Räum-

       bürste) und in welchen Abständen?

2.    Werden diese Tätigkeiten nur durch die EBL durchgeführt oder kommen

       auch beauftragte Firmen zum Einsatz?

3.    Der Einsatz von Split oder Sand auf vereisten, mit Spurrinnen versehenen

       Radwegen, scheinen einen „untauglichen Versuch“ darzustellen, um den

       Gebrauch des Verkehrsmittels Fahrrad zu ermöglichen!

       Welche Maßnahmen sind möglich, um der Vereisung entgegen zu wirken

       bzw. vorhandene Eisbildungen zu entfernen?

Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und bittet die EBL um schriftliche Beantwortung der Fragen.

zu 9.3 – Anfrage von Herrn Dr. Grohmann zur Werkstatt der EBL

Herr Dr. Grohmann möchte zur EBL-Werkstatt wissen, wie viele Dritte diese in Anspruch nehmen würden. Herr Dr. Verwey wird sich erkundigen und die Antwort nachreichen.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreter des Seniorenbeirates verlassen die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17:22 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.