Auszug - Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese  

Frau Senatorin Weiher führt ein und betont, dass sie die geplante Lösung einer Interimsschule nach einem langen und kontrovers diskutierten Prozess, im Zusammenwirken aller Bereiche und unter einem großen persönlichen Einsatz des Bürgermeisters als eine große Errungenschaft sehe.

Frau Jannsen stellt anhand einer Präsentation die Planung der Interimsschule vor (siehe Anlage 3).

Auf Nachfrage von Herrn Grohmann erläutert Frau Jannsen die dargestellten Kosten für die Modulschule. Die Kosten für den Ab- und Wiederaufbau der Modulschule würden laut Frau Jannsen gerade abgefragt und können auf Wunsch des Ausschusses zum Protokoll nachgereicht werden (siehe nichtöffentlicher Teil).

Frau Hildebrand hinterfragt die Planung, eine 4-zügige Modulschule für das 2 bis 3-zügige Gebiet am Geniner Ufer einzusetzen. Frau Jannsen weist auf alternative Nutzungsmöglichkeiten der Räume hin wie z. B. für einen Kindergarten.

Eine Nachfrage von Frau Drewitz zur Anfahrtmöglichkeit des Interimsstandorts beantwortet Frau Jannsen.

Mit Einverständnis des Ausschusses spricht Frau Schröder, Betreuungsband Kaland-Schule, und begrüßt den nachhaltigen Ansatz der Modulschule und die ganzheitliche Nutzung der Räume für den Vor- und Nachmittag.

Herr Ramcke berichtet über die Erörterung der Thematik im Bauausschuss. Da in der Vorlage die Prüfung eines vollständigen Umzugs der Kaland-Schule in die VHS nicht beleuchtet werde, habe die Vorlage den Bauausschuss ohne Votum passiert.

Frau Weiher teilt dazu mit, dass diese Variante selbstverständlich verwaltungsintern betrachtet worden sei. Frau Weiher führt weiter aus, dass die bisherige Übergangslösung bereits eine große logistische Herausforderung für die VHS darstelle und ein weitergehendes Freiziehen der VHS in der Falkenstraße nicht zu leisten sei. Auf Nachfragen von Herrn Ramcke erklärt Frau Weiher, dass die räumlichen Kapazitäten des VHS-Standorts für die Kaland-Schule nicht ausreichen würden und das Gebäude den schulischen Ansprüchen auch nicht gerecht würde.

Herr Puhle spricht sich für das Konzept der Verwaltung aus und möchte die Planung aus schulpolitischer Sicht unterstützen. Da die Meinungsbildung in der Fraktion noch nicht abgeschlossen sei, beantragt Herr Puhle, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.

Dazu sprechen der Vorsitzende und Herr Haltermann, der an die bisherige Erörterung im Ausschuss zur Frage der VHS-Nutzung erinnert.

Die von Frau Hildebrand erbetene Abwägung einer Container-Lösung sei auf Hinweis von Frau Jannsen in der nichtöffentlichen Vorlage enthalten.

Herr Ramcke nimmt die aktuelle Diskussion im Bauausschuss zum Anlass, der Verwaltung zu empfehlen, die Beratungsfolge der Vorlagen in den Fachausschüssen mit Bedacht zu wählen und Beratungsergebnisse zwischen dem Bauausschuss und dem Schul- und Sportausschuss zu teilen.

Frau Senatorin Weiher nimmt die Hinweise von Herrn Ramcke gerne auf und teilt mit, dass sich die Fachbereiche bereits im Prozess befinden, die Abstimmungen untereinander noch besser zu regeln und dem Bauausschuss fachlich stärker zuzuarbeiten.

Herr Puhle bittet im Rahmen von Überweisungsaufträgen aus der Bürgerschaft zu berücksichtigen, dass bei Beteiligung mehrerer Ausschüsse der federführende Ausschuss zuletzt mit dem Antrag befasst wird.

Herr Ramcke sieht für die geplante Umsetzung der Modulschule an das Geniner Ufer ein zeitliches Risiko. Frau Weiher informiert, dass der Zeitrahmen für das Geniner Ufer im Senat abgestimmt sei.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Puhle, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen, abstimmen.

Der Ausschuss beschließt mit 15

Ja-Stimmen einstimmig antragsgemäß