Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Stolzenberg eröffnet um 16:06 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Stolzenberg verpflichtet gem. § 46 Abs. 6 GO per Handschlag das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied, Herrn Lorenzen, auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein.

Schriftliche Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Herr Stolzenberg fragt, ob mündliche Anträge vorgebracht werden.

Herr Goette bittet um Vertagung des TOP 6.1 und 6.1.1, da Herr Langbehn bei dem Antrag federführend sei und er an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen könne.

Es sprechen die AM Herr Koch, Herr Petereit und Herr Stolzenberg.

Herr Stolzenberg bittet die Ausschussmitglieder um Abstimmung über die Vertagung des TOP 6.1 und 6.1.1.

Zudem schlägt Herr Stolzenberg die Vertagung des TOP 6.2 und 6.2.1 vor und bittet um Abstimmung.

Herr Stolzenberg beantragt, den TOP 6.3 vorerst auf der Tagesordnung zu belassen und ihn nach einem kurzen Bericht von Herrn Dr. Lokers zu vertagen.

Weiterhin bittet er um Abstimmung über die nichtöffentliche Beratung des TOP 10.1.1.

Abschließend bittet Herr Stolzenberg um Abstimmung über die nichtöffentliche Beratung des TOP 10.1.2 für den Fall, dass der Ausschuss dem Widerspruch des Bürgermeisters stattgibt.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.1.1 werden bei 13 - Jastimmen, 0 – Neinstimmen und 2 – Stimmenenthaltungen einstimmig vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnungspunkte 6.2 und 6.2.1 werden bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 1 - Stimmenenthaltung einstimmig vertragt.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Verfahrensvorschlag einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt die nichtöffentliche Beratung des TOP 10.1.1 bei 12 - Jastimmen, 1 – Neinstimme und 2 – Stimmenenthaltungen mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt die nichtöffentliche Beratung des TOP 10.1.2 bei 11 - Jastimmen, 3 – Neinstimme und 1 – Stimmenenthaltungen mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnung der 6. Sitzung des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ist bei 15 - Jastimmen, 0 – Neinstimmen und 0 – Stimmenenthaltungen einstimmig festgestellt.