Auszug - SeniorInnenEinrichtungen - Vision 2030 -mündlicher Bericht-  

6. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Müller berichtet mittels der als Anlage beigefügten Präsentation zum Thema.

Dabei gibt er einen aktuellen Überblick und stellt anschließend ein Zukunftskonzept (Vision 2030) vor.

 

Herr Senator Schindler führt weiterhin aus, das o.a. Zukunftskonzept solle Grundlage dafür sein, wie es an den einzelnen Standorten weitergehen soll. Dabei müssten verschiedene Bedarfe berücksichtigt und differenzierte Angebote entwickelt werden.

Für die von der Stiftung Vereinigte Testamente gemieteten Gebäude laufen die Mietverträge aus. Eine bestehende Verlängerungsoption solle aufgegriffen werden, sei aber keine Dauerlösung, denn die Mieten müssten erhöht werden. Diese seien für den Vermieter bisher „nicht auskömmlich“ gewesen, Rücklagen konnten kaum gebildet werden.

Daher sei gemeinsam zu überlegen, welcher neuer Partner in Frage kommt.

Geeignet hierfür sei seiner Ansicht nach die Grundstücksgesellschaft TRAVE, die fast im gesamten Stadtgebiet über Grundstücke und umfassende Bau- und Vermietungskompetenz verfügt.

Man müsse sich die Frage stellen, wo Sanierungen noch wirtschaftlich sind, wo stattdessen eine „Abbruch-Neubaulösung“ in Betracht kommt, in welchen Stadtteilen die Versorgung mit Pflegeplätzen unterdurchschnittlich ist, welche weiteren Nutzungen an einem Standort einbezogen werden könnten etc.

Die derzeitigen Überlegungen der Verwaltung gehen zu 2 - 3 Neubau-Standorten:

  1. Neubau Marli (130-140 Plätze) als Ersatz für Prassekstraße und Dreifelderweg
  2. Abbruch und Neubau Elswigstraße (120 Plätze; eignet sich auch zusätzlich für Altenwohnungen und studentisches Wohnen in großer Anzahl); St. Jürgen ist deutlich unterversorgt.
  3. Neuer Standort Moisling sollte geprüft werden, da auch dieser Standort unterversorgt ist.

 

Als Entscheidungsgrundlage für die Politik seien im Folgenden zunächst u.a. die Gebäudewerte und die Kosten für die Neubauten (Miete) zu ermitteln.

 

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgen daraufhin diverse (kritische) Anmerkungen/Anregungen u.a. zu folgenden Punkten:

-          Herr Jeguschke:

Welche Erkenntnisse wurden aus den drei in der Vergangenheit erstellten Gutachten übernommen? Warum wurde das Zukunftskonzept erst jetzt erstellt?

-          Herr Voht:

Vision zeigt unternehmerisches Denken, hat bisher gefehlt

Große Rolle der Neubauten

Platzzahl muss erhöht werden/Platzzahl von ursprünglich 8 Einrichtungen muss erreicht werden

Beseitigung der Zeitarbeit

-          Herr Dr. Grohmann/Frau Friemer:

Positiv: Neubauten, Hilfe aus einer Hand/“ambulant vor stationär“

Kritisch: Reduzierung der Zeitarbeit; Wie soll die Personalgewinnung aussehen? (Fachkräftemangel)

-          Frau Akyurt:

Kultursensible Pflege in die konzeptionelle Gestaltung aufnehmen

Regelmäßiger politischer Begleitausschuss – wer ist das? darf keine Legitimation haben, am Ausschuss „vorbeizuarbeiten“

Alles aus einer Hand anbieten (auch ambulante Betreuung) – warum wollen wir Konkurrenz zu privaten Anbietern? Gibt es Erkenntnisse, dass hier Defizite auf dem Markt bestehen? Welches finanzielle Risiko hat die Stadt bzw. zu welcher wirtschaftlichen Verbesserung kommt es?

TRAVE=Wohnungsbaugesellschaft als neuer Partner – worauf verzichten wir dafür im Bereich des Sozialen Wohnungsbaus?

 

Es sprechen außerdem Herr Müller und Herr Hönel (Frage zur Bedarfsentwicklung/Wartelisten).

 


Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation AfS 05.03.19 TOP 6.3 SIE Vision 2030 (1515 KB)