Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Puhle eröffnet die 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Puhle entschuldigt Frau Senatorin Weiher, die heute krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen kann.

Herr Puhle weist darauf hin, dass ein Ausschussmitglied verpflichtet werden muss und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Er verliest die Verpflichtungsformel: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Frau Paulien-Wittmaack die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

Herr Puhle schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 6.1, 6.2 und 6.3 zusammen mit 4.1 zu behandeln. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Herr Puhle schlägt vor, den Überweisungsantrag „Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh“ aus der Bürgerschaft als Dringlichkeitsantrag unter TOP 6.4 auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Überweisungsantrag wurde als Tischvorlage umverteilt.

Herr Puhle lässt über die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP 6.4. abstimmen.

Der Ausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig zu.

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden.
Dies ist nicht der Fall.

Der Vorsitzende fragt, ob es Anmerkungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift oder Anfragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil.

Die Tagesordnung wird damit unter Bejahung

der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.