Tagesordnung - 82. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	82. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 06.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 16:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 2305.23 öffentl. Teil

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)	SI/2023/293
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 23.05.23)	VO/2023/12005
Ö 4.1.1	Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005-02
Ö 4.2	Grüner Pfeil für Radfahrende	VO/2023/12090
Ö 4.3	Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck	VO/2023/12242
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.	VO/2023/12124
Ö 5.2	Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/12247
Ö 5.3	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 23.05.23)	VO/2022/11745
Ö 5.4	Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"	VO/2023/12234
Ö 5.5	Dringlichkeitsvorlage: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2023/12276
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12210-01 Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital	2023/12210-01-01
Ö 7.1.1	Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses (Zurückgestellt am 23.05.23)	VO/2023/12210-02
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: Mitteilung Frau Senatorin Hagen i.S. Anhörung Nutzungsuntersagung HGH
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 2305.23 öffentl. Teil (371 KB)

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