Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021
SI/2021/830  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.11.2021 - VO/2021/10521) (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10521-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Kenntnisnahme aller Anfragen und Antworten "en bloc".)    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank
VO/2021/10532  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank (Die Antwort wird durch die Verwaltung in der Sitzung im Februar gegeben.)
VO/2021/10532-01  
Ö 6.2  
Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10608  
Ö 6.2.1  
Antwort der EBL an Frau Antje Jansen (GAL) zur Anfrage gem. § 16 GO: Überfahrene Haustiere in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10608-01  
Ö 6.3  
BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10622  
Ö 6.3.1  
Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) - Anfrage gem. §16 GO: E-Ladesäulen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10622-01  
Ö 6.4  
BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. § 16 GO: Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck
VO/2022/10759  
Ö 6.5  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Fällungen alter Eichen im Lübecker Stadtwald
VO/2022/10801  
Ö 7  
Berichte (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung aller Berichte und der dazu gestellten Anträge unter TOP 7.2.1, 7.3.1 und 7.6.1 bis zur Februar-Sitzung.)    
Ö 7.1  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 7.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 7.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-05  
Ö 7.3  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 7.3.1  
Antje Jansen (GAL) Antrag zu Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
VO/2021/10545-01  
Ö 7.4  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 7.5  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 7.6  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 7.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
VO/2021/10686-04  
Ö 7.7  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig vorgezogene Behandlung nach TOP 4.)    
Ö 8.1.1  
SPD, CDU und FW&GAL: Austauschantrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10802-01  
Ö 8.1.2  
BfL: Antrag zu Top 8.1 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10814  
Ö 8.1.3  
Fraktion21: Antrag zu TOP 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung
VO/2022/10815  
Ö 8.1.4  
Die Unabhängigen: Antrag zu TOP 8.1.: "Wahl einer Senatorin/ eines Senators für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10820  
Ö 8.2  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig vorgezogene Behandlung nach TOP 4.)    
Ö 8.2.1  
CDU+SPD: Antrag zu Top 8.2 "Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie Sachgebietszuweisung"
VO/2022/10803  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufen und Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages SH (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2021/10719  
Ö 8.4  
SPD: Abberufung eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2022/10762  
Ö 8.5  
SPD: Wahl eines stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2022/10763  
Ö 8.6  
CDU - Wahl in den Sozialausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10771  
Ö 8.6.1  
CDU - Wahl in den Sozialausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10772  
Ö 8.7  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10774  
Ö 8.8  
Fraktion 21: Wahl in den Schule- und Sportausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10754  
Ö 8.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10776  
Ö 8.10  
FREIE WÄHLER & GAL: Wahl in den Werkausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8.6 - 8.10 inkl. Unterpunkt "en bloc" abzustimmen.)
VO/2022/10781  
Ö 8.11  
SPD: AT - Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
VO/2022/10784-02  
Ö 8.12  
CDU - Austauschantrag: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Diese Wahlvorlage ist separat abzustimmen.)
2022/10785-01-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10695  
Ö 9.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2021/10548  
Ö 9.3  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10687  
Ö 9.4  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"
Enthält Anlagen
VO/2021/10717  
Ö 9.5  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 9.6  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (DIe Vorlage wurde in Absprache mit dem Bürgermeister, der Bausenatorin, der Bürgermeisterkanzlei und dem Bereich Recht ausgetauscht und redaktionell geändert. Am Ende des Beschlussvorschlags heißt es nicht ?zu beschließen? sondern ?umzusetzen?. Die Fachausschüsse, die nun erst nach der BÜ tagen, sind von ?zur Vorberatung? auf ?zur Kenntnisnahme? geändert worden. )
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 9.7  
Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022
VO/2021/10682  
Ö 9.8  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 9.9  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 9.10  
Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10703  
Ö 9.11  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 9.12  
Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10424  
Ö 9.13  
Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Wurde vertagt bis zur Vorlage von Ergebnissen aus der interfraktionellen AG. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10500  
Ö 9.13.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10500-01  
Ö 9.13.2  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10500-04  
Ö 9.13.3  
Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10500-05  
Ö 9.14  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 9.15  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2022/10779 (TOP 10.3) empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 9.16  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 9.16.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10558-02  
Ö 9.17  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 10  
Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2021/10636-01  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke betr. Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Zustimmende Empfehlung Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
2021/10636-01-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10756  
Ö 10.3  
FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Es wird die gemeinsame Beratung mit VO 2021/10537 empfohlen. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10779  
Ö 10.4  
FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10780  
Ö 10.5  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10782  
Ö 10.6  
CDU + SPD: LHG / Hafen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)
VO/2022/10783  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Februar-Sitzung.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse