Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 12.05.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020
SI/2020/564  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2     Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Gaslaternen (Zurückgestellt am 10.03.20)
VO/2020/08721  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ragnar Lüttke (Die Linke) betr. Gaslaternen
VO/2020/08863  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen
VO/2020/08938  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Annahme von Spenden
VO/2020/08947  
Ö 3.5  
Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen
VO/2020/08948  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage betreffend WLAN in den Senioreneinrichtungen (Hr. Gebert - Seniorenbeirat)    
Ö 3.7  
NEU: mündliche Anfrage betreffend öffentliche Toiletten (Hr. Gebert - Seniorenbeirat)    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. ein Baufortschrittscontrolling    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Anhandgabevertrag nördliche Wallhalbinsel    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08895  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 2. Halbjahr (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08909  
Ö 4.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08775  
Ö 4.4  
3. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08649  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08823  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Lübecker Wohnstifte
Enthält Anlagen
VO/2020/08824  
Ö 5.3  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2020/08826  
Ö 5.4  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2020/08828  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"
VO/2020/08682  
Ö 5.6  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg F im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08830  
Ö 5.7  
Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08681  
Ö 5.8  
Änderung der Satzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"
Enthält Anlagen
VO/2020/08865  
Ö 5.9  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (Zurückgestellt am 10.03.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.10  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.05.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 5.11  
Austauschvorlage zu Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858-01  
Ö 5.12  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Schritte zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur
VO/2020/08910  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08942  
Ö 7.2.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag - AM Prieur: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Aussengastronomie im Jahr 2020 (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08950  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur: Ausbau Glasfasernetz in der Hansestadt Lübeck (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08951  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag AM Katjana Zunft: "Programm "Hardware for Future" auch in Lübeck starten" (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08952  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 12.05.20)
VO/2019/08261  
Ö 8.1.1  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren. (Zurückgestellt am 12.05.20)
VO/2020/08777  
Ö 8.2  
Geschlechtsspezifische Auswirkungen der CORONA-Krise -erste Zusammenstellung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit-
Enthält Anlagen
VO/2020/08911  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand zur finanziellen Lage städt. Gesellschaften in Folge der Corona-Krise (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Sebastian Jürgens (LHG), Herr Dr. Jens Meier (Stadtwerke Lübeck GmbH/Stadtwerke Lübeck Holding GmbH) sowie Herr Andreas Ortz (Stadtverkehr Lübeck/Stadtwerke Lübeck Holding GmbH) anwesend sein. Eine Präsentation wird noch nachgereicht.)      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betreffend den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Höhergruppierung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg      
N 14.3     Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 3 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 12.05.20 (166 KB)