Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 27.11.18 öffentl. Teil
Protokoll 11.12.18 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Niederschriften    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2018
SI/2018/219  
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2018
SI/2018/220  
Ö 2  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung
VO/2018/06906  
Ö 3.2  
Anfrage von AM Thorsten Fürter und AM André Kleyer (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): update "Sichere Häfen"
VO/2018/06934  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Pressetermin zum Weihnachtszirkus
VO/2019/06953  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Ferienwohnungen in Altstadtgängen und -höfen
VO/2019/06954  
Ö 3.5  
AM Prieur (CDU): Feierlichkeiten aus Anlass des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung
VO/2019/07011  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Verkauf Liegenschaft Hüxstraße 28 (Hinterhof)
VO/2019/07007  
Ö 3.7  
Anfrage Prieur (CDU): Funktionsfähigkeit des Ratsinformationssystem Allris
VO/2019/07050  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Prieur bzgl. der Funktionsfähigkeit des Ratsinformationssystem Allris (VO/2019//07050)
VO/2019/07086  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Akteneinsicht
VO/2019/07055  
Ö 3.9  
Anfrage Krause (CDU): Grundstücke Helldahl in Travemünde
VO/2019/07069  
Ö 3.10  
NEU: Anfrage AM Rathcke betr. Sachstand Beantwortung Anfrage zu E-Check an Schulen    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage AM Rathcke betr. Sachstand Beantwortung Anfrage LNG-Terminal    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage AM Rathcke betr. Sachstand Kostengegenüberstellung Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage AM Fürter betr.Sachstand Public Private Partnership    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage AM Reinhardt betr. Sachstand Bericht Rathaushof    
Ö 3.15  
NEU: Anfrage AM Reinhardt betr. Sachstand nördliche Wallhalbinsel    
Ö 3.16  
Enthält Anlagen
NEU: mündliche Mitteilung betr. Haushalts-Aufstellungsverfahren (Bgm.)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Frauenförderplan 2018 - Kernverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/06946  
Ö 4.2  
Hardwarenachrüstung bei städtischen Dieselfahrzeugen
Enthält Anlagen
VO/2019/06978  
Ö 4.3  
Kurzbericht zur VO/2018/06524 "Sichere Häfen schaffen"
VO/2018/06800  
Ö 4.4  
Neufassung der Eckpunktevereinbarung zur Umsetzung des Schleswig-Holsteinischen Rettungsdienstgesetzes und Anpassung der Entgeltvereinbarung vom 01.03.2018 zwischen der Hansestadt Lübeck und den Kostenträgern
Enthält Anlagen
VO/2018/06729  
Ö 4.5  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2018/19
Enthält Anlagen
VO/2018/06811  
Ö 4.6  
E-Mobilität - hier: Lichtmaste als Ladestationen
VO/2018/06640  
Ö 4.7  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018
VO/2019/07028  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Rahmenplan zur Frauenförderung 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06947  
Ö 5.2  
Beitritt von Stadtwerkegesellschaften zum Verein EnergieCluster digitales Lübeck e.V.
Enthält Anlagen
VO/2018/06940  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung des Langhauses des Heiligen-Geist-Hospitals
VO/2018/06833  
Ö 5.4  
Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung
Enthält Anlagen
VO/2018/06683  
Ö 5.5  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 200.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahrs 2018
VO/2018/06897  
Ö 5.6  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung für das Jahresprogramm 2019 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2018/06791  
Ö 5.7  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von vier naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen in der Oberschule zum Dom über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06926  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zur VO/2018/06758 - Projektfreigabe Baumaßnahme Radweg Travemünder Allee
Enthält Anlagen
VO/2019/07047  
Ö 5.8.1  
Beirat für Seniorinnen und Senioren- Projektfreigabe Baumaßnahme Radweg Travemünder Allee - Antrag zur VO 2018/06758 TOP 5.8
VO/2019/07045  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2018      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage von BM Reinhardt betr. Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung zur Vermeidung weiterer Verwahrlosung des Gebäudebestandes Große Burgstraße 9 - 13      
N 11.2     NEU: Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 12.3     Dringlichkeitsvorlage: Mitteilung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters Abschluss eines Nachtrages über die Lieferung von elektrischer Energie für die Abnahmestellen der Hansestadt Lübeck für den Lieferzeitraum 01.01.2019 bis 30.06.2019 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Vertragsschluss      
N 13.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 13.3     Besetzung der Planstelle der Bereichsleitung Büro der Bürgerschaft      
N 13.4     Austauschvorlage zur VO/2018/06632 - Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab 2019      
N 13.4.1     AM Petereit (SPD): Änderungsantrag zu VO/2019/07077 (Austauschvorlage zur VO/2018/06632) Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR      
N 13.5     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 13.6     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Scheteligstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich Protokoll 27.11.18 öffentl. Teil (174 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 11.12.18 öffentl. Teil (101 KB)