Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2017    
Ö 3.1.2  
Fundtiere    
Ö 3.1.3  
Situation Krähenteich / An der Mauer    
Ö 3.2     Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Zahn: Bauliche Maßnahmen aufgrund einer terroristischen Gefährdungslage (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.2 - Anfrage AM Zahn)
VO/2018/05765  
Ö 3.3  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.02.2018
SI/2018/242  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.1.1  
Management und Bestandsregulierung der Stadttauben    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Jahresbericht 2017 Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof    
Ö 5.2.2  
Stellungnahme Lärmschutz MAZ    
Ö 5.2.3  
Abholschalter    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Geschwindigkeitsüberschreitungen Straße am Schellbruch (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.3 - Anfrage AM Zahn)    
Ö 5.3.2  
Tauben in der Stadt (Artikel LN 20.02.2018) (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.5 - Anfrage AM Mählenhoff)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Parksituation im Umfeld des Lübecker Campus Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und BfL VO/2018/05694
VO/2018/05879  
Ö 5.4.2  
Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH / FH und um den Hauptbahnhof Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis90/DieGrünen VO/2018/05839
VO/2018/05880  
Ö 5.4.3  
Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05842
VO/2018/05881  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
AM Matthias Braun (GAL): Dringlichkeitsantrag - Artenvorkommen in dem Gebäude Yorckstraße 23-25 vor Abriss prüfen (siehe USO 20.02.2018 TOP 5.5 - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2018/05836  
Ö 6.2  
AM Hans-Jürgen Schubert: Taubenmanagement für Lübecks Stadttauben einführen
VO/2018/05892  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 ? 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05827  
Ö 7.2  
117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/05845  
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016
Enthält Anlagen
VO/2018/05796  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage AM Herr Müller ? Sachstand Feuerwehrhaus FF Groß Steinrade    
Ö 9.2  
Anfrage AM Frau Mählenhoff ? Prüfung weiterer Hundefreilaufflächen und -strecken    
Ö 9.3  
Anfrage AM Frau Mählenhoff ? Kfz - Aufbereitungsbetriebe    
Ö 9.4  
Anfrage AM Frau Menorca ? Hundefreilaufflächen in St. Lorenz Nord    
Ö 9.5  
Anfrage AM Wegner ? Errichtung von Leuchttafeln in Wohngebieten zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen    
Ö 9.6  
Verschiedenes AM Otte ? Verkauf von Streusalz    
Ö 9.7  
Verschiedenes AM Frau Mählenhoff - Katastrophenschutzübung    
Ö 9.8  
Verschiedenes AM Herr Zahn ? Ausleihe von iPads für die Ausschusssitzungen    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.02.2018      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Personalsituation Stadtteilbüros      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte und Antworten      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage AM Frau Mählenhoff: Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten VO/2018/05837      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)