Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2017
SI/2017/964  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Prüfauftrag zum Erbbaurecht (Liegt bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04665  
Ö 5.2  
AT zu TOP 5.2 - VO/2017/04744 - Interfraktionell: Antrag zur Reduzierung von Einweggetränkebechern
VO/2017/04800  
Ö 5.3  
SPD & GAL: Preistarif der Lübecker Schwimmbäder
VO/2017/04745  
Ö 5.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu TOP 5.3. VO/2017/04745 ? Preistarif der Lübecker Schwimmbäder
VO/2017/04801  
Ö 5.4  
AT zu TOP 5.4 VO/2017/04749 - SPD: PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk
VO/2017/04818  
Ö 5.5  
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen grün+alternativ+links (GAL) und Freie Wähler/Die Linke: B-Plan PV Anlage Metallhüttengelände Kücknitz-Herrenwyk
Enthält Anlagen
VO/2017/04758  
Ö 5.6  
BfL: Austauschantrag zu 2017/04750: offenes WLAN-Netz
VO/2017/04821  
Ö 5.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu TOP 5.6. VO/2017/04750 ? offenes WLAN - Netz
VO/2017/04802  
Ö 5.7  
BfL: Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
VO/2017/04751  
Ö 5.8  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen
VO/2017/04752  
Ö 5.9  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE, GAL: NS-Symbole aus Lübeck entfernen
VO/2017/04753  
Ö 5.10  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Erlass der Hundesteuer für ältere alleinlebende Lübecker Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen und für Hunde aus dem Tierheim
VO/2017/04763  
Ö 5.11  
grün+alternativ+links (GAL) ? Vorschusszahlungen von BAFöG-Leistungen an Schülerinnen und Schüler
VO/2017/04764  
Ö 5.12  
BfL: Verkehrsgerechte Ampelsteuerung
VO/2017/04765  
Ö 5.13  
BfL: Behindertengerechte Gestaltung des Gehwegs Karlsruher Straße
VO/2017/04766  
Ö 5.14  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Grundwassersituation im Raum Lübeck
VO/2017/04762  
Ö 5.15  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): AT zu VO/2017/04769 WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete
VO/2017/04803  
Ö 5.15.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (TOP 5.15)
VO/2017/04816  
Ö 5.16  
Intrfraktioneller Antrag der Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD, Freie Wähler/Die Linke: Bewerbung um den Titel Hauptstadt des Fairen Handels 2017
VO/2017/04759  
Ö 5.17  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umbenennung von Straßen
VO/2017/04770  
Ö 5.18  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Keine Umwandlung von Kleingartenanlagen in Gewerbe- oder Wohnbauflächen
VO/2017/04771  
Ö 5.18.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Keine Umwandlung von Kleingartenanlagen in Gewerbe- oder Wohnbauflächen
VO/2017/04810  
Ö 5.19  
CDU und Freie Wähler & DIE LINKE: Solarpark Metallhüttengelände - Austauschantrag zu VO/2017/04773
VO/2017/04812  
Ö 5.20  
CDU und FDP: Nördliche Wallhalbinsel - Austauschantrag zu VO/2017/04774
VO/2017/04813  
Ö 5.21  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Illegale Baumfällungen in Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2017/04761  
Ö 5.22  
Austauschantrag zu CDU - Förderung digitaler Infrastruktur (VO/2017/04775)
VO/2017/04820  
Ö 5.23  
SPD: Dringlichkeitsantrag - Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen
VO/2017/04808  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. §16 GO, BM Katja Mentz, grün+alternativ+links (GAL): Verteilung der Stadtzeitung (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04649  
Ö 7.1.1  
Antwort auf die Anfrage gem §16 GO, BM Katja Mentz, Verteilung der Stadtzeitung VO/2017/04649
VO/2017/04695  
Ö 7.2  
Anfrage gem. § 16 GO Bürgerschaftsmitglied Carl Howe, Fraktin grün+alternativ+links (GAL): Wirtschaftliche Situation Priwallfähren und bevorstehende Einkommensminderungen bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04647  
Ö 7.2.1  
Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 GO von Bürgerschaftsmitglied Carl Howe, Fraktion GAL:Wirtschaftliche Situation Priwallfähren und bevorstehende Einkommensminderungen bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04730  
Ö 7.3  
Anfrage gem. §16 GO, BM Kristina Aberle: Stadtverkehr App "Mein Lübeck"
VO/2017/04798  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)
VO/2016/04050  
Ö 8.2  
Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen
VO/2016/04465  
Ö 8.2.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen
VO/2017/04811  
Ö 8.3  
Bildungsbericht hier: Aktualisierter Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
Enthält Anlagen
VO/2017/04721  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Interfraktionell: Wahl einer ersten stellvertretenden Bürgermeisterin
VO/2017/04715  
Ö 9.1.1  
SPD: Antrag zu Top 9.1 VO/2017/04715 Wahl einer ersten stellvertretenden Bürgermeisterin/ eines ersten stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2017/04807  
Ö 9.2  
Interfraktionell: Wahl eines zweiten stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2017/04716  
Ö 9.3  
FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2017/04743  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2016/17 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2017/18 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/04479  
Ö 10.2  
Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
VO/2017/04572  
Ö 10.3  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016
Enthält Anlagen
VO/2017/04639  
Ö 10.4  
Kooperationsvereinbarungen zwischen Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe und beruflichen Gymnasien
VO/2017/04643  
Ö 10.5  
Änderung der Öffnungszeiten und der Bedingungen zur Öffnung der Eric-Warburg-Brücke (5.660)
VO/2017/04713  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2017      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks in Moisling      
N 15.2     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 15.2.1     SPD: Ergänzungsantrag zu TOP 15.2 Vorlage VO/2017/04624 Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Ringstedtenweg 6      
N 15.4     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 15.5     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse