Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016
SI/2016/797  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04197  
Ö 3.2  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04196  
Ö 3.2.1  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck-Antwort auf VO/2016/04196 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04226  
Ö 3.3  
AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216) (Zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04254  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau im Hauptausschuss am 11.10.2016 (VO/2016/04254) i. S. Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04272  
Ö 3.4  
Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04256  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04311  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: MuK (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04257  
Ö 3.5.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Andreas Zander bezgl. VO/2016/04257 MuK (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04281  
Ö 3.6  
Anfrage von BM Andreas Zander: Theater (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04258  
Ö 3.7  
Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung) (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04259  
Ö 3.7.1  
Beantwortung der Anfrage VO/2016/04259 von BM Andreas Zander vom 07.10.2016: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04293  
Ö 3.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04262  
Ö 3.8.1  
Beantwortung der Anfrage VO/2016/04262 des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen vom 10.10.2016 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04294  
Ö 3.9  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04263  
Ö 3.9.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (VO/2016/04263) (5.660) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04296  
Ö 3.10  
AM Jan Lindenau (SPD) ? Sachstand Gebäudemanagement
VO/2016/04282  
Ö 3.11  
AM Lindenau (SPD): Konnexität durch Änderung der Gemeindeordnung
VO/2016/04283  
Ö 3.12  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04218  
Ö 3.13  
Anfrage BM/AM Ragnar Lüttke: Wiedereinführung der sog. Bettensteuer
VO/2016/04301  
Ö 3.14  
NEU: AM Lindenau (SPD): Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten
VO/2016/04316  
Ö 3.15  
NEU: Anfrage AM Rathcke - Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude
VO/2016/04339  
Ö 3.16  
Herreninsel; hier: Gutachterliche Stellungnahme (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2016/04341  
Ö 3.17  
Wahl BausenatorIn; hier: Zeitplan (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2016/04345  
Ö 3.18  
Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden zur Kostenentlastung der Kommunen (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2016/04352  
Ö 3.19  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Bornkamp    
Ö 3.20  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Sanierung LHG    
Ö 3.21  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wissensspeicher    
Ö 3.22  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Bewerbung Kulturhauptstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04096  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2016/04238  
Ö 4.3  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04291  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017 (Die gedruckte Vorlage liegt aufgrund ihres Umfanges in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme oder Abholung bereit. )
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2016/04038  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/04036  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2016/04250  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03825  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Insidergeschäfte      
N 12     Berichte      
N 12.1     Öffentliche Ausschreibung Nr. 04/11 - EU-weit - Offenes Verfahren Durchführung der Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck hier: Verlängerung des Rahmenvertrages      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen (Zurückgestellt am 11.10.16)      
N 13.2     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für die Sanierung der Laufbahn im Stadion Buniamshof      
N 13.3     Digitale Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck im Internet (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13.4     Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Anlage wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse