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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
SI/2015/689  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -    
Ö 6.2  
Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts -mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-    
Ö 6.3  
Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter
Enthält Anlagen
 VO/2015/02479  
Ö 6.4  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")
VO/2015/02562  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
 VO/2015/02610  
Ö 7.1.1  
Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel
VO/2015/02682  
Ö 7.2  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL
Enthält Anlagen
 VO/2015/02605  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015
VO/2015/02530  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015
VO/2015/02639  
Ö 9.2  
Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration    
Ö 9.3  
Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck    
Ö 9.4  
Vorstellung der "Willkommensbroschüre"    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Sachstand Budgetverträge Anfrage AM Antje Jansen    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)
VO/2015/02293  
Ö 11.2  
Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)
VO/2015/02389  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE      
N 16     Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse