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Sonntag, 21.01.2018
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Tagesordnung - 34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2017
SI/2017/973  
Ö 4     Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1     CDU + FDP: Austauschantrag zu VO/2017/05113 Kita-Maßnahmen (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05120  
Ö 5.1.1     Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der Fraktionen CDU + FDP: Austauschantrag zu VO/2017/05113 Kita-Maßnahmen (Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - VO/2017/05120)
VO/2018/05634  
Ö 5.2     Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025 (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05301  
Ö 5.2.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der GAL-Fraktion betr. Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025 (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05301
VO/2017/05521  
Ö 5.3     Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Energiebericht für Lübecks Gebäude und durch die Stadt Lübeck genutzte Gebäude (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05302  
Ö 5.3.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der GAL-Fraktion betr. Energiebericht für Lübecks Gebäude und durch die Stadt Lübeck genutzte Gebäude (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05302)
VO/2017/05520  
Ö 5.4     grün+alternativ+links [GAL]: Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05278  
Ö 5.4.1     Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der GAL-Fraktion betr. einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05278)
VO/2017/05602  
Ö 5.5     CDU: Bundesverkehrswegeplan - hier: Hochstufung der Bundeswasserstrasse Trave (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05286  
Ö 5.5.1     Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05286)
VO/2017/05522  
Ö 5.6     FDP: Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der "Vorderreihe" in eine Fußgängerzone. (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05297  
Ö 5.6.1     Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der "Vorderreihe" in eine Fußgängerzone (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05297)
VO/2017/05523  
Ö 5.7     BfL und GAL: Einrichtung eines Sonderausschusses zum Grundstücksgeschäft VO/2017/04949 (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05584  
Ö 5.8     FDP - Antrag zur Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes für die Hansestadt Lübeck 2018 - 2022
VO/2018/05626  
Ö 5.9     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept zu der Wiedereröffnung der Stadtteilbüros
VO/2018/05631  
Ö 5.10     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Arbeitskreis für Baukunst in den Bereichen Kultur- und Denkmalpflege & Planen und Bauen
VO/2018/05633  
Ö 5.11     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum
VO/2018/05640  
Ö 5.12     CDU: Umbenennung der Straße "Am Bahnhof" in "Helmut-Kohl-Platz"
VO/2018/05638  
Ö 5.13     Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Autoarmes Wohnquartier
VO/2018/05641  
Ö 5.14     Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Einhaltung des Beschlusses mind. 30 Prozent Sozialer Wohnungsbau
VO/2018/05642  
Ö 5.15     FDP - Prüfantrag zur Umsetzung des Tiny House/Minihaus-Konzeptes in Lübeck
VO/2018/05645  
Ö 5.16     FDP - Prüfantrag zur Umsetzung von studentischem Wohnen im Stil des LorenzQuartiers/Magdeburg auch in Lübeck
VO/2018/05647  
Ö 5.17     CDU: Bewertung bei Verkauf von Erbbaugrundstücken
VO/2018/05650  
Ö 5.18     BfL: Kostenloser WLAN-Zugang
VO/2018/05652  
Ö 5.18.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu TOP 5.18. VO/2018/05652 - BfL: Kostenloser WLAN-Zugang
VO/2018/05684  
Ö 5.19     CDU: Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie
VO/2018/05654  
Ö 5.20     SPD: Förderung der E-Mobilität in städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung
VO/2018/05655  
Ö 5.20.1     Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2018/05655 Förderung der E-Mobilität in städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung
VO/2018/05672  
Ö 5.21     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag - Reaktion auf die Äußerungen von Winfried Stöcker (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)
VO/2018/05683  
Ö 6     Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1     Anfrage BM Carl Howe (GAL) gem. § 16 GO: Einhaltung von Anweisungen bzgl. MAZ an der Travemünder Landstraße
VO/2018/05651  
Ö 7.2     BM Antje Jansen, Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Anfrage über Umsetzungsstand des Bürgerschaftsbeschlusses Ausweisung eines Landschaftsschutzbietes "Küstenwald Priwall"
VO/2018/05673  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1     LÜBECK überMORGEN
VO/2017/05367  
Ö 8.2     Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2017/18
VO/2017/05565  
Ö 8.3     Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Austauschvorlage zu VO/2017/05497 - Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660))
VO/2018/05630  
Ö 8.4     Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)
VO/2017/05624  
Ö 9     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1     BfL - Wahl in den Sonderausschuss (siehe VO/2017/05584) (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05585  
Ö 9.2     CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2018/05637  
Ö 9.3     FDP - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)
VO/2018/05643  
Ö 9.4     FDP - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2018/05644  
Ö 9.5     SPD - Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung
VO/2018/05648  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1     6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05227  
Ö 10.1.1     CDU + FDP: Austauschvorlage zu Änderungsantrag VO/2017/05364 von CDU + FDP zu VO/2017/05227 6. Änderung der GO (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05559  
Ö 10.1.2     grün+alternativ+links [GAL]: Änderungsantrag zu VO/2017/05227 »6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner« (Liegt bereits vor.)
VO/2017/05570  
Ö 10.2     Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
VO/2017/05607  
Ö 10.3     Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2017
VO/2017/05490  
Ö 10.4     Dringlichkeitsvorlage: Bestellung eines Rechnungsprüfers (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)
VO/2018/05628  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2017      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 13.1     Anfrage gem. § 16 GO, BM Carl Howe (Fraktion GAL) zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Landstraße 282 in der ausgebeuteten Kiesgrube Dornbusch, im folgenden als 'MAZ' (Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum) bezeichnet (Liegt bereits vor.)      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage von BM Carl Howe      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Dringlichkeitsvorlage: Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt - Dr.- Julius-Leber-Straße (ehem. Fortbildungszentrum)      
N 15.2     Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse