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Samstag, 18.11.2017
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Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017
SI/2017/038  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des FB 5 betr. Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 11.07.17)    
Ö 3.2  
NEU: BfL: BM Oliver Dedow - Pachtvertrag Ratskeller
VO/2017/05250  
Ö 3.3  
NEU: Interner Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Melde- und Gewerbeangelegenheiten
VO/2017/05192  
Ö 3.4  
NEU: AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05260  
Ö 3.5  
NEU: CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck
VO/2017/05264  
Ö 3.6  
NEU: Mdl. Anfrage BM Rathcke betr. Bericht Digitale Strategie    
Ö 3.7  
NEU: Mdl. Anfrage BM Lötsch betr. Ausschreibung zur Besetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen Stellen in den Meldestellen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254
VO/2017/05099  
Ö 4.2  
Mündl. Sachstandsbericht betr. Kantstraße (Sen. Glogau)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr
VO/2017/05085  
Ö 5.2  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 ? für das Digitalisierungsprojekt der Stadtbibliothek Lübeck
VO/2017/05080  
Ö 5.3  
Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)
VO/2017/05129  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage BM Dedow betr. Bericht zur Auslastung Unterkunft Ostseestraße    
Ö 8.2  
NEU: Nachfrage BM Dedow Sachstand Beantwortung Anfrage "Management"    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mdl. Bericht zum Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)      
N 11.2     Mdl. Antwort betr. BfL: BM Oliver Dedow - Pachtvertrag Ratskeller (Sen. Glogau)      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Reinhardt betr. Restaurant Rathaushof      
N 11.4     NEU: Anfrage BM Rathcke betr. Übernahme Bankbürgschaft durch die HL      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 Euro netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 Euro netto      
N 12.5     NEU: Planungswettbewerb Buddenbrookhaus - Verlegung der Tordurchfahrt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern!)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortschreibung des Mietspiegels in 2018      
N 13.2     Verlängerung Pachtvertrag Stiftsgut Behlendorf      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse