Tagesordnung - 6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Julius-Leber-Schule
Ort: Marquardplatz 7, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2024
SI/2024/625  
   
   
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten /    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Mitteilung von Schule und Sport - Masterplan Berufliche Schulen    
Ö 3.2.2  
Mitteilung des GMHL - Sachstand Containerbau für die Innenstadtgymnasien    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Andreas Zander (CDU):Überarbeitung Masterplan Berufliche Bildung
VO/2024/12951  
Ö 3.3.2  
AM Andreas Müller (LINKE): Anfrage zum Sachstand zukünftige Aufstellung der Schullandschaft in Kücknitz
VO/2024/13084  
Ö 3.3.3  
AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wertstoffhof
VO/2024/13103  
Ö 3.3.4  
AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wasserspenderautomaten an Schulen und Kitas
VO/2024/13104  
Ö 3.3.5  
AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Hausmeisterdienste
VO/2024/13105  
Ö 3.3.6  
AM Jens Zimmermann (CDU): Raumcontaineranlage für Ganztagsbetreuung an Schule Utkiek
VO/2024/13101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auch aufgrund permanent steigender Anmeldungen für die Ganztagsbetreuung in der Schule Utkiek wächst massiv der Bedarf an zusätzlichen Raumkapazitäten.

Diese sind laut Beschlusslage inzwischen durch die Stellung einer zweigeschossigen Containeranlage auf dem Schulhof geschaffen worden. Die notwendigen Arbeiten dazu wurden scheinbar abgeschlossen. Die neu geschaffenen Räumlichkeiten sind aktuell jedoch weiter nicht zur Nutzung freigegeben.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung der nachstehenden Fragen zum aktuellen Sachstand und der final geplanten Übergabe an die Nutzer.

 

1. Welche Gründe verhindern derzeit nun noch die Übergabe an die Schule und den Offenen Ganztag zur Nutzung?

 

2. Hinweisen zufolge ist die behördliche Brandschutzabnahme noch nicht erfolgt. Wo liegen hier die genauen Gründe? Wann ist diese terminiert?

 

3. Wann können die neuen Räume in der Containeranlage an der Schule Utkiek verbindlich genutzt werden?

 

Aufgrund des akuten Bedarfs am Schulstandort, der klaren Unterstützung der Politik, bisheriger Zusagen der Verwaltung und einer deutlichen Steigerung der abgeschlossenen Betreuungsverträge, sowie der damit verbundenen Dringlichkeit zur Umsetzung bitten wir um mündliche Antwort in der Ausschusssitzung am 21. März 2024, sowie um entsprechende Aufnahme in die Niederschrift.
 

   
    21.03.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auch aufgrund permanent steigender Anmeldungen für die Ganztagsbetreuung in der Schule Utkiek wächst massiv der Bedarf an zusätzlichen Raumkapazitäten.

Diese sind laut Beschlusslage inzwischen durch die Stellung einer zweigeschossigen Containeranlage auf dem Schulhof geschaffen worden. Die notwendigen Arbeiten dazu wurden scheinbar abgeschlossen. Die neu geschaffenen Räumlichkeiten sind aktuell jedoch weiter nicht zur Nutzung freigegeben.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung der nachstehenden Fragen zum aktuellen Sachstand und der final geplanten Übergabe an die Nutzer.

 

1. Welche Gründe verhindern derzeit nun noch die Übergabe an die Schule und den Offenen Ganztag zur Nutzung?

 

2. Hinweisen zufolge ist die behördliche Brandschutzabnahme noch nicht erfolgt. Wo liegen hier die genauen Gründe? Wann ist diese terminiert?

 

3. Wann können die neuen Räume in der Containeranlage an der Schule Utkiek verbindlich genutzt werden?

 

Aufgrund des akuten Bedarfs am Schulstandort, der klaren Unterstützung der Politik, bisheriger Zusagen der Verwaltung und einer deutlichen Steigerung der abgeschlossenen Betreuungsverträge, sowie der damit verbundenen Dringlichkeit zur Umsetzung bitten wir um mündliche Antwort in der Ausschusssitzung am 21. März 2024, sowie um entsprechende Aufnahme in die Niederschrift.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4  
Antworten    
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Aktuelle Situation in den DaZ-Klassen der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12897-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360)
VO/2022/11360-01  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24
Enthält Anlagen
VO/2024/13029  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/12920  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales und Schule und Sport (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13015  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Zander (CDU): Cannabis-Präventation an Lübecker Schulen
VO/2024/12994  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Weiterentwicklung Sportzentrum Falkenwiese nach Unterzeichnung Erbbaurechtsvertrag LBV Phönix      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse