Tagesordnung - 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 29 vom 14.02.22 ÖFFENTLICH
Anlage I - Sachstand Skatepark Travemünde
Anlage II - Sachstand LTM

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 14.02.2022
SI/2022/078  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interessenbekundungsverfahren für den Rathaushof (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.02.2022)
VO/2022/10846  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Es wird um die mündliche Beantwortung folgender Fragen gebeten:
 

  1. Warum wird im Interessenbekundungsverfahren für den Rathaushof ein Gastronomiebetrieb wie Restaurant, Café oder Bistro ausgeschlossen, obwohl Öffnungszeiten bis 22 Uhr und gastronomische Vorerfahrungen gewünscht werden und dort auch vorher ein Restaurant betrieben wurde?
     
  2. Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl bei mehreren Interessent:innen?



 

   
    14.02.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4.1 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die chste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    14.03.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(13 Ja-Stimmen)

 

   
    13.06.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.4  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Karstadt Sport-Gebäude (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.02.2022)
VO/2022/10847  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 3.5.1  
Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Bemühungen der Hansestadt Lübeck zur Ansiedlung industrieller Großinvestitionen
VO/2022/10971  
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.02.2022)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.2  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10897  
Ö 5.3  
Neufassung der Wochenmarktgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10898  
Ö 5.4  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schwalbenweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10720  
Ö 5.5  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
Enthält Anlagen
VO/2022/10810  
Ö 5.6  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2022/10806  
Ö 5.7  
Übernahme von Verkehrsflächen in Kücknitz-Herrenwyk
Enthält Anlagen
VO/2022/10760  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss    
Ö 7.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022
VO/2022/10855  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.02.2022)
VO/2021/10558-01  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 14.02.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 12.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 12.3     Neue Anfragen      
N 13     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vermarktung des Schuppen 9 (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.02.2022 Hierzu erfolgen Präsentationen der Nutzungskonzepte.)      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schlözerstraße      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Galileiweg      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Alter Faulenhoop      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Steinkrug      
N 14.11     Verkauf eines Grundstückes zwischen Grapengießerstraße und Wachthauskoppel      
N 15     Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss      
N 15.1     AM Bernhard Simon (CDU): Anfrage zu VO/2021/10698 - Vermarktung des Schuppen 9      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Niederschrift Nr. 29 vom 14.02.22 ÖFFENTLICH (526 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - Sachstand Skatepark Travemünde (895 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II - Sachstand LTM (1888 KB)