Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Petereit (Vorsitzender), der in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Lötsch, die heutige gemeinsame Sitzung des Haupt- und Bauausschusses leitet, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der jeweiligen Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende des Bauausschusses verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Herr Jan Ingwersen (CDU) mit den Worten: "Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein."

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass der Mund- und Nasenschutz auch auf dem Weg vom Sitzplatz zum Mikrophon zu tragen sei.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.1 und TOP 3.1.1 (VO/2020/09231 bzw. 9231-01) - Anfrage AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Umsetzung Haushaltbegleitbeschluss 2020

TOP 3.2 und TOP 3.2.1 (VO/2020/09241 bzw. 9270) - Anfrage AM Prieur (CDU): Umsetzungsstand zum Haushalt 2020

TOP 4.1 (VO/2020/09222) - 2. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck

Der Vorsitzende weist zusätzlich darauf hin, dass die Beschlussvorlage (VO/2020/09154 - Haushalt 2021), die ursprünglich in der Einladung dem TOP 6 zugeordnet war, nun unter TOP 5.1 (Beschlussvorlagen) zugeordnet sei.

Der Vorsitzende ergänzt, dass unter TOP 3.3, TOP 3.4 und TOP 3.5 mündliche Mitteilungen der Verwaltung zu Anfragen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.09.2020 erfolgen sollen.

Haupt- und Bauausschuss beschließen einstimmig

die beantragte Erweiterung der Tagesordnung

unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit.