Tagesordnung - 80. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 80. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade
VO/2023/12216  
Ö 3.2  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen
VO/2023/12219  
Ö 3.3  
NEU: mündl. Anfrage von AM Simon betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage Nr. VO/2021/10226 Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.4  
Neu: mündl. Anfrage von AM Luetkens betr. Einführung des sog. Deutschland-Tickets    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke betr. Parkplatzsitation Mediadocks    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage von AM Prieur betr. Sachstand seiner Anfrage zum Planungsstand Parkhaus mittlere Wallhalbhinsel    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage von AM Duggen betr. Parkplatzsituation Roonstraße    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 25.04.23)
VO/2023/12074-01  
Ö 7.1.1  
Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 25.04.23)
Enthält Anlagen
2023/12074-01-01  
Ö 7.2  
AT zu Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2023/12210-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse