Tagesordnung - 42. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025
SI/2025/842  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025
SI/2025/843  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.1.1  
AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.1.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion Linke & GAL zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Überwiesen in den Bauausschuss (federf.) und den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14718  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


1) Der Beschluss vom 30.06.2022, VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan“ in geänderter Fassung wird aufgehoben und die ursprüngliche Vorlage erneut beraten. Insbesondere durch den Änderungsantrag von CDU und SPD, VO 2021/10558-08-01, Punkt 1. und Punkt 3. sind die Klimaziele nicht zu erreichen.

 

Dabei heißt es am Anfang der Vorlage: „Die Beschlüsse der Bürgerschaft zur Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 (Basis: 2019) und zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 setzen den verbindlichen Rahmen für den Flächennutzungsplan (FNP) und den Verkehrsentwicklungsplan (VEP).“

 

2) Die Verwaltung möge berichten, welche Änderungen in dem „Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan“ (Beschluss vom 30.06.2022) in Bezug auf den Flächennutzungsplan notwendig sind, um die Beschlüsse zum Erreichen der Klimaziele als verbindlichen Rahmen einhalten zu können.

 


 

   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 


 

   
    15.12.2025 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - abgelehnt
   

Antrag:


1) Der Beschluss vom 30.06.2022, VO/2021/10558 „Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan“ in geänderter Fassung wird aufgehoben und die ursprüngliche Vorlage erneut beraten. Insbesondere durch den Änderungsantrag von CDU und SPD, VO 2021/10558-08-01, Punkt 1. und Punkt 3. sind die Klimaziele nicht zu erreichen.

 

Dabei heißt es am Anfang der Vorlage: „Die Beschlüsse der Bürgerschaft zur Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 (Basis: 2019) und zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 setzen den verbindlichen Rahmen für den Flächennutzungsplan (FNP) und den Verkehrsentwicklungsplan (VEP).“

 

2) Die Verwaltung möge berichten, welche Änderungen in dem „Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan“ (Beschluss vom 30.06.2022) in Bezug auf den Flächennutzungsplan notwendig sind, um die Beschlüsse zum Erreichen der Klimaziele als verbindlichen Rahmen einhalten zu können.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

12

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.
 

Ö 4.2  
Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf (Überwiesen in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14705  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14724  
Ö 5.1.1  
3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 - aktualisierte Anlage 2 Stand 08.12.2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14724-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Stolzenberg (Die FRAKTION) zu VO/2025/14370 Kohlenhofkai - Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
VO/2025/14370-01  
Ö 6.2.2  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Grundinstandsetzung der Hubbrücke
VO/2025/14779  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Begehung in der Klipperstraße    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Lange (SPD): Straßenbeleuchtung Wakenitzbrücke    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Blitzer an der Burgtorbrücke    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Absätze bei den Linden    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.3.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblick 2025    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bauturbo    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Stephan Wisotzki (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Änderung des Bebauungsplanes Brüggmanngarten
VO/2025/14758  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse